Archiv Ausgabe Nr.5/Nr.6* November 2005* 30. Jahrgang

Bergbau - Eldorado für Multis

Lateinamerika ist zum neuen Eldorado für multinationale Bergbaukonzerne geworden. Schon ein Drittel aller weltweiten Investitionen in diesem Sektor erfolgt auf diesem Kontinent. Die abbaukonzessionen werden den Multis von devisenhungrigen Regierungen zu Schleuderpreisen gewährt: Vielfach betragen die im Land zu entrichtenden Abgaben nur ein bis zwei Prozent des Umsatzes. Die Bevölkerung der betroffenen Regionen erhält von dieser Art Entwicklung bestenfalls Brosamen, meist bleibt aber eine durch die eingesetzten Abbaumethoden vergiftete und zerstörte Umwelt zurück.

 

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Schwerpunktthema Bergbau

Aktuelles und Hintergrund


Inhaltverzeichnis Nr.5/6 2005

Schwerpunktthema: S.2: Bergbau in Lateinamerika. Eine Goldgrube für Multis von Jürgen Kreuzroither; S.4: Peru, Eldorado für Auserwählte von Jürgen Kreuzroither; S.6: Die Goldgier und das "No a las minas" von Cornelia Laurin; S.7: Berliner Erklärung 2005: Stoppt den unverantwortlichen Goldabbau!; S.8: Guatemala: Goldmine statt Leben? von Brigitte Bannert

Aktuelles&Hintergrund: S.10: Guatemala: Ein unhaltbarer Zustand von Hermann Klosius; S.11: Brasilien: Bewegung in der Linken von Hermann Dworczak; S.12: Brasilien: Der Hungerstreik des Öko-Bischofs von Gustav Krammer; S.13: Argentinien: Die Revanche des Pinguins von Viktor Sukup; S.14: Chile: Wird erstmals eine Frau Präsidentin? von Herbert Berger; S.15: Medellin - Renaissance einer Stadt von Gerhard Drekonja-Kornat; S.17: Nicaragua: Der Pakt ist tot - Es lebe die Zusammenarbeit! von Werner Hörtner; S.19: Nicaragua: Von der Landreform zur Gegenreform von Ralf Leonhard; S.21: Ein Fest für Demokratie und Freiheit. Das 31. Festival Internacional Cervantino Callejero von CLETA von David Hradetzky;

Aktion und Service: S.22: Kurznachrichten; S.24: Buchbesprechungen: Leo Gabriel: Politik der Eigenständigkeit. Lateinamerikanische Vorschläge für eine neue Demokratie. Subcomandante Marcos/ Paco Ignacio Taibo II: Unbequeme Tote; Gioconda Belli: Das manuskript der Verführung; Rafael Flores: Carlos Gardel. Unendlicher Tango; Ingo Malcher: Der Mercosur in der Weltökonomie; Ricardo Flores Magón: Tierra y Libertad; S.27: Splitter, Termine


Leseprobe

Bergbau in Lateinamerika: eine Goldgrube für Multis

von Jürgen Kreuzroither


Lateinamerika ist zum wichtigsten Ziel für Bergbau-Investitionen geworden. Betrug sein Anteil an den globalen Investitionen in diesem Sektor Anfang der 90er Jahre noch 12%, so ist er heute auf 33% gestiegen. Entsprechend sind die Mineralienexporte lateinamerikanischen Ursprungs im Steigen begriffen. Da gleichzeitig die Metallpreise anzogen, war 2004 mit einem durchschnittlichen Exportwachstum von 40% ein Rekordjahr. Doch weit davon entfernt, zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung beizutragen, provoziert der Bergbau-Boom wegen seiner Bedrohung von Umwelt und Gesundheit wachsenden Widerstand.

Die Hausse hinterlässt tiefe Spuren in den Herkunftsländern. Die hohen Preise machen Lagerstätten niedrig konzentrierter Erze interessant, deren Abbau zuvor nicht wirtschaftlich war. Zusätzlich werden neue Bergbaumethoden eingesetzt, die zwar den Ausbeutungsgrad wesentlich erhöhen, aber vom Umweltstandpunkt aus gesehen als bedenklich einzustufen sind.
Zunächst wird im Gegensatz zu früher auch bei Edelmetallgruben vermehrt der offene Tagebau angewendet. Aufgrund der geringen Metallkonzentration müssen mit schwerem Gerät und im Laufe der Jahre Millionen Tonnen Gestein abgebaut und behandelt werden, um den Metallgehalt zu extrahieren.
Es handelt sich um chemische Gewinnungsmethoden. Im Fall von Gold wird eine verdünnte Lösung von Kalium- oder Natriumcyanid (Cyanid = Salz der Blausäure) verwendet. Abgebautes Erz wird hiezu in einem Becken zu Haufen aufgetürmt und mit der Cyanidlösung besprenkelt. Diese diffundiert langsam durch das Gestein und löst das Gold heraus. Zur Kupfergewinnung wird Schwefelsäure verwendet. Zurück bleiben immense Kraterlandschaften und mobilisierte Metall- und Chemierückstände, die aufgrund ihrer potentiellen Gefahr für das Grundwasser noch über einen sehr langen Zeitraum nach der Grubenschließung beobachtet werden müss(t)en.
In Europa und Nordamerika verboten, werden diese Verfahren in Lateinamerika unter freiem Himmel angewandt. Eine der größten Gefahren besteht darin, dass die Becken, die aus Kunststofflagen geformt werden, lecken. Die am Beckenboden angekommene Lösung enthält nämlich nicht nur gelöste Edelmetalle, sondern auch Arsen, Blei oder Quecksilber.
Als Folge der Hochkonjunktur und der kostengünstigen Bergbaumethoden wurden die Konzessionsflächen in den letzten Jahren rapide ausgeweitet. Die Minenindustrie stößt über die traditionellen Bergbauregionen hinaus vor und macht damit immer größere Bevölkerungskreise zu Betroffenen ihrer Aktivitäten.

Insellösung Mine

Diese wenden sich immer öfter gegen neue oder bestehende Minenprojekte. Allein das peruanische Bergbau-Ministerium musste 2004 in 97 Konfliktfällen einschreiten. Schon klagen Bergbaukonzerne – meist kanadischer oder US-amerikanischer Provenienz – dass das Umfeld für weitere Investitionen nicht stabil genug sei.
Außer Umweltbedenken spricht sich auch herum, dass der Bergbau meist nicht die erhoffte Initialzündung für die Verbesserung des Lebensstandards bewirkt. Dazu sind die meist unter Beteiligung von transnationalen Konzernen geführten Großminen viel zu wenig lokal verankert. Einkäufe im regionalen Umkreis halten sich sehr in Grenzen, oft schon weil die benötigten Mengen und die geforderte Qualität von den lokalen Betrieben nicht gewährleistet werden können.
Auch der Beschäftigungseffekt hält sich meist sehr in Grenzen. Schlüsselpersonal kommt häufig aus dem Ausland, während für die Einheimischen nur die Hilfsjobs bleiben. Auch ohne diese Einschränkung sind die Zahlen bescheiden: In Chile verdienen 1,4% der Erwerbsbevölkerung in der Minenindustrie ihr Brot, in Peru 0,9% und in Brasilien gar nur 0,1%. Neue Modelle, wie das zeitlich begrenzte Einkommen aus dem Mineraliengeschäft für den Aufbau lokaler Wirtschaftsstrukturen genutzt werden kann, sind dringend gefragt.

Was tragen Minen bei?

Chile und Peru haben beide bedeutende Bergbausektoren. Ausgehend von der langjährigen neoliberalen Dominanz in beiden Ländern ist eine Debatte über die Abgabenhöhe der Großminen entstanden, in deren Verlauf manch erstaunliche Zahl zu Tage gefördert wurde.
Von 1990 bis 2001 hat die größte Kupfermine der Welt, die staatliche Corporación Nacional del Cobre (CODELCO) US-$ 10,6 Milliarden an den chilenischen Fiskus abgeliefert, während die im Privatbesitz befindlichen Bergbaubetriebe im selben Zeitraum gerade einmal US-$ 1,6 Milliarden leisteten – und das, obwohl ihre Produktion um 25% über der von CODELCO lag. 2002 haben die Töchter ausländischer Minenkonzerne in Chile nur 0,45% ihres Umsatzes an staatlichen Abgaben geleistet.
Auch im Peru des Alberto Fujimori wurden internationale Investoren hofiert. So nimmt es nicht Wunder, dass zwischen 1998 und 2003 nur 2,7% des Steueraufkommens vom Bergbausektor kamen, obwohl dieser 8% zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt und rund die Hälfte der Exporterlöse des Landes erwirtschaftet.
Immerhin wurde in Peru als Ergebnis der Diskussionen die Regalía, eine Gebühr auf die Minenproduktion, dahingehend verändert, dass ein progressives Element eingeführt wurde (wenn auch der Ansatz sehr bescheiden blieb: Steuersätze zwischen 1% und 3%). Auch der Canon minero, welcher die Aufteilung des Abgabenaufkommens zwischen Zentralregierung und Provinzen regelt, wurde zugunsten letzterer geändert.
Andere, unverhältnismäßige Bevorzugungen der Großminenindustrie bleiben jedoch bestehen: So wird Privatinvestoren garantiert, dass sich das Abgabenregime, das sie zum Zeitpunkt ihres Engagements vorgefunden haben, sich für sie nicht ändert. Und Gewinne können in unbeschränkter Höhe und abgabenfrei ins Ausland transferiert werden. Dies führte zu der empörenden Situation, dass Doe Run, US-Betreiber einer berüchtigten Schwermetallmine in La Oroya, Zentralperu, wiederholt um Aufschiebung von dringend notwendigen Umweltauflagen aufgrund von finanziellen Problemen ansuchte. Gleichzeitig hatte das Unternehmen aber beträchtliche Überweisungen ins Ausland getätigt.

Kein Entwicklungsmotor

So ist es nicht überraschend, dass die Wirkung der Minenindustrie als von der Weltbank geförderter Entwicklungspromotor für marginalisierte Länder unter der Nachweisbarkeitsgrenze liegt. Es zeigt sich sogar, dass die meisten an Mineralien reichen Entwicklungsländer die weltweit niedrigsten Wachstums- und die höchsten Armutsraten aufweisen – "Ressourcenfalle" heißt das Phänomen unter Ökonomen. Auch eine Studie zweier Harvard-Ökonomen über 95 Entwicklungsländer ergab für den Zeitraum 1970–1990: Je höher die Abhängigkeit vom Export von Naturressourcen, desto geringer das Wachstum.
Die UN Organisation für Handel und Entwicklung, UNCTAD, stellte fest, dass der Anteil jener Menschen, die in armen Mineral-exportierenden Ländern von weniger als 1 US-$ pro Tag leben müssen von 61% (1981–1983) auf 82% (1997–1999) gestiegen ist. Und ein letztes vernichtendes Urteil zur Strategie des Minensektors als Entwicklungstrumpf findet sich im jährlichen Korruptions-Index von Transparency International, wonach 26 von 32 vom Mineralien-Export abhängige Länder als korrupt oder sehr korrupt eingestuft werden.

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Leseprobe

Peru: Spätes Eldorado für Wenige

von Jürgen Kreuzroither


Die Stadt Cajamarca im Norden Perus steht symbolhaft für die enge Verknüpfung des Landes mit dem Erzbergbau. Hier wurde 1532 der Inka-Herrscher Atahualpa von Francisco Pizarros Heerschar in den Hinterhalt gelockt. Auch ein Lösegeld in Gold und Silber, welches Atahualpas Gefängniszelle füllte, rettete ihn nicht vor der Ermordung durch die Spanier und besiegelte das schnelle Ende des Inka-Reiches.
Angesicht der damals unglaublichen Menge an Lösegeld – der heutige Wert wird auf bis zu 40 Millionen Euro geschätzt – wähnten sich Pizarros Mannen nahe dem heiß ersehnten Eldorado. Sie hatten Recht und fanden es trotzdem nie, denn erst 460 Jahre später wurde unweit von Cajamarca Yanacocha, die profitabelste Goldmine der Welt, in Betrieb genommen.

Keine andere Branche boomt in dem Andenland derzeit so sehr wie der Bergbau. Peru steht heute im Mineralienexport bereits an weltweit achter Stelle. Die für Exploration und Ausbeutung genehmigte Fläche hat sich seit 1992 auf 240.000 km² (sic!) versechsfacht. Und Peru gilt als Land mit dem drittgrößten Bergbaupotenzial, von dem derzeit nur etwa 10% der Lagerstätten an Gold, Silber, Kupfer, Zink, Molybdän & Co erschlossen sind.
Die Weichen für den Boom wurden Anfang der 90er Jahre mit der neoliberalen Umgestaltung unter Fujimori gelegt, mit tatkräftiger Unterstützung der Weltbank, die sich eine schnellere Tilgung der Auslandsschulden versprach. Ein weiterer wichtiger Faktor sind die seit einigen Jahren steigenden Rohstoffpreise für Bodenschätze. Sie machen, unter Einsatz neuer Abbautechniken, die Erschließung auch geringerer Konzentrationen mineralischer Ressourcen rentabel. Dadurch wird die Minenindustrie auf Gebiete ausgedehnt, die traditionell keine Bergbauregionen waren. Gleichzeitig sind diese neuen Techniken in der Regel material- und flächenintensiver (z.B. Goldgewinnung im offenen Tagebau und unter Einsatz von Zyanid).

Vorprogrammierte Konflikte

Mit dieser Expansion ist die Minenindustrie zu einer unübersehbaren Existenzbedrohung für die ländliche Bevölkerung geworden. In den Bergbauregionen sind heute über 3.000 Gemeinden von den Minenaktivitäten betroffen. Zumeist geht es um die Nutzung der knappen natürlichen Ressourcen Land und Wasser. Nur etwa 5% der Gesamtfläche Perus sind für Ackerbau nutzbar. Dennoch werden selbst für das knappe Ackerland in den Andentälern Schürfrechte vergeben, und im Hochland, am Ursprung vieler Flussläufe, ziehen die Minen wegen ihres ungeheuren Wasserbedarfes das kostbare Nass ab oder verseuchen es nachhaltig.
Die staatlichen Regulierungen sind generell sehr schwach ausgeprägt. So gibt es etwa kein Umweltministerium, sondern nur eines für Bergbau. Die Umweltverträglichkeits-Nachweise in der Projektvorbereitungsphase sind sehr undurchsichtig, das Mitspracherecht der Bevölkerung ist eher alibimäßig geregelt, und einen Grundkataster, der einen gewissen Schutz für bestehende – meist landwirtschaftliche – Nutzung bedeuten würde, gibt es ebenso wenig wie ein wirksames Kontrollsystem für staatliche Auflagen an Minenbetreiber.
Effizient ist der Staat hingegen bei der Durchsetzung neuer Minenprojekte. In Peru hat nicht der Grundbesitzer auch das Eigentumsrecht an den eventuell auf seinem Territorium befindlichen Bodenschätzen, sondern der Staat. Dieser vergibt Konzessionen ohne Mitspracherecht des betroffenen Landeigentümers. Der Bergbauunternehmer muss in der Folge Zugang zur angepeilten Ressource erhalten. Dies geschieht meist durch finanzielle Gegenleistungen, aber auch durch gerichtliche Enteignungen oder mittels bergbaulichem Fruchtgenussrecht.
CONACAMI, ein nationaler Zusammenschluss von durch Bergbauaktivitäten bedrohten Gemeinden, geht von derzeit 42 offenen oder latenten Konflikten zwischen der Ortsbevölkerung und Minenbetreibern aus. Und die zunehmend sensibilisierten und organisierten Betroffenen haben in letzter Zeit bedeutende Erfolge errungen. Zwei Beispiele:

Tambogrande: Erfolg für nachhaltige Nutzung

Die Konzessionsfläche des Projekts Tambogrande erstreckt sich in der Provinz Piura, im Norden Perus, über eine Fläche von 862 km². Der Mineralkörper enthält Gold, Silber, Kupfer, Zink und Blei, befindet sich jedoch zu einem Teil unter einem Dorf gleichen Namens. Geplant war ein Tagabbau mit einer Grubengröße von 70 Hektar.
Besonders problematisch, neben der notwendigen Absiedlung des Dorfes Tambogrande, ist auch die Tatsache, dass durch die Minenaktivität die Wasserversorgung des San Lorenzo-Tales, eines bekannten Obstbaugebietes (Zitrusfrüchte, Mangos), bedroht worden wäre. Immerhin 100.000 Menschen leben in dem Gebiet von der Landwirtschaft.
Projektbetreiber war ein Konsortium der kanadischen Firma Manhattan Minerals mit Centromin, Perus para-staatlicher Minengesellschaft, welche die Konzession einbrachte. Manhattan Minerals versprach sehr bald, dass es gegen den mehrheitlichen Widerstand der Lokalbevölkerung keine Mine geben würde. In einer Volksbefragung im Bezirk Tambogrande sprachen sich im Juni 2002 94%(!) der Bevölkerung gegen das Projekt aus.
Dennoch lief die Genehmigungsphase trotz Boykottaktionen und Straßenprotesten weiter, und als Centromin Perú im Dezember 2003 offiziell wegen Vertragsverletzung die Zusammenarbeit mit dem kanadischen Partner aufkündigte, rief dieser ein Schiedsgericht an. Die Entscheidung von Centromin ist sicher als politischer Ausweg zu werten, denn die Bevölkerung hat für ihren gewaltfreien Widerstand nicht nur den peruanischen Menschenrechtspreis 2002 erhalten, sondern Aufmerksamkeit und Anerkennung national wie international.
Die Klage wurde schließlich aus Formalgründen abgewiesen und Manhattan zog sich Anfang 2005 mit einem Verlust von 60 Millionen US-$ aus dem Projekt zurück. Peru wurde insgesamt von Manhattan wegen des stärker werdenden Widerstandes aus der Bevölkerung als Bergbaustandort ausgeschlossen. Man konzentriert sich stattdessen auf die Türkei und benannte gleich das Unternehmen in Mediterranian Minerals Corporation um ...

Yanacocha: Goldmine der Superlative

Die größte Goldmine Lateinamerikas wurde 1994 in der nördlichen Provinz Cajamarca in Betrieb genommen. "Yanacocha" bedeutet auf Quechua "schwarzer See", doch dieser ist dem offenen Tagbau längst zum Opfer gefallen. Die Grubenaktivitäten erstrecken sich heute auf eine Fläche von mehr als 150 km² – auf einer Seehöhe von 3800–4200 m! Yanacocha gilt mit durchschnittlich 0,92 g Gold pro Tonne Erzgestein, das mittels Zyanidlaugerei herausgelöst wird, als profitabelste Goldmine der Welt. Mehrheitsaktionär ist die US-amerikanische Newmont Mining Corporation, der größte Goldminenbetreiber der Welt. Beteiligt sind weiters eine peruanische Gruppe und die IFC, eine Weltbanktochter.
Bald nach Betriebsbeginn gab es eine Reihe von Klagen von Campesinos, die sich beim Abkauf ihres Landes übervorteilt sahen. Wasserläufe begannen zu versiegen, verschlammten und das Wasser gewann einen fauligen Beigeschmack. Fische verschwanden.

Die Wende

Zum endgültigen Vertrauensbruch führte im Juni 2000 ein Leck bei einem Straßentransport von Quecksilber, das bei der Cyanidlaugerei anfällt und weiterverkauft werden sollte. Zirka 150 kg des hochgiftigen, flüssigen Metalls liefen auf einem 40 km langen Teilstück der Panamericana aus. Die Bevölkerung, vor allem Kinder, sammelte die wertvoll aussehende, weil glänzende Substanz meist mit bloßen Händen auf. Das rasche Angebot der Mine, für die Aushändigung des Quecksilbers zu bezahlen, steigerte noch den Sammeleifer und war in dieser Hinsicht fatal.
Mittlerweile sind 1.500 Einwohner des Dorfes Choropampa von chronischen Gesundheitsfolgen betroffen. Es wird von Migräne, Erblindung, Hautkrankheiten, Anämie, Spontan-Aborten, neurologischen Erkrankungen und Missbildungen bei Säuglingen berichtet.
Die bisher größte Mobilisierung löste 2004 der Konflikt um den Cerro Quilish aus. Die Minengesellschaft wollte dort eine Erweiterung der Grube, da Metalle im Wert von einer Milliarde Dollar vermutet wurden. Für die Campesinos hat der Berg eine besondere Bedeutung, da ihm wichtige Wasserquellen entspringen.
Mit der beginnenden Exploration am Cerro Quilish begann eine zweiwöchige Belagerung der Mine durch die Bevölkerung, die zu massiven Zusammenstößen mit der Polizei führte. Schließlich stellte sich auch die Regionalregierung auf die Seite der Protestierenden. Ein Moratorium wurde verkündet und ein Runder Tisch eingerichtet. Doch die Ruhe ist oberflächlich. Die Bevölkerung stellt sich mit zunehmender Vehemenz gegen jegliche Erweiterungspläne der Mine.

Goldgrube für wen?

Das Misstrauen der Cajamarquinos rührt nicht nur von den Veränderungen in der natürlichen Umwelt her. Von den großen Versprechungen einer breiten Hebung des Lebensstandards ist nach elf Jahren nicht viel übrig geblieben. Im Gegenteil: Obwohl sich das Bruttosozialprodukt von Cajamarca seit Beginn des Minenbetriebs mehr als verdreifacht hat, ist die Provinz in der nationalen Armutsstatistik weiter zurückgefallen. So waren 1996 39% der Kinder chronisch unterernährt, 2000 waren es 43%. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze.
Yanacocha beschäftigt 8.000–9.000 Personen direkt und indirekt, aber 60.000 Menschen suchen Arbeit. Kein Wunder: Der Zuzug von Arbeitssuchenden hat die Bevölkerung der nahen, gleichnamigen Provinzhauptstadt sich nahezu verdoppeln lassen. Dazu kommt, dass die qualifizierten Jobs meist von internationalem Personal besetzt sind. Gleichzeitig ist die Mine, auch wirtschaftlich gesehen, ein Fremdkörper geblieben. Die heimischen Klein- und Mittelbetriebe konnten nie nennenswert zu Zulieferern avancieren. Die neuen Größenordnungen überforderten deren unternehmerische und finanzielle Möglichkeiten.

Lässt sich Vertrauen erkaufen?

Die Minenleitung hat ihren Stil geändert. Mehr denn je versucht sie durch Schenkungen an Schulen und Kliniken oder den Bau von kleinen Wasseraufbereitungsanlagen das Wohlwollen der Bevölkerung zurück zu gewinnen. 20 Millionen US-$ sollen dafür heuer ausgegeben werden. Die lässt es sich schon ausgeben, wenn man bis dato Gold im Wert von sieben Milliarden Dollar ausgebuddelt hat.
Doch der Erfolg ist ungewiss, das wissen auch die Minenbetreiber und lassen die Grube und neue Explorationen verstärkt militärisch sichern. Zu massiv ist der Eingriff in die Lebensgrundlagen der zunehmend selbstbewusster agierenden Campesinos, zu offensichtlich ist die Verletzung der andinen Kosmovision durch die klaffende Wunde des Tagbaus mit seinen Millionen Tonnen Zyanid-belasteten Abraums, der eines nicht so fernen Tages von den Bergbau-Ingenieuren zurückgelassen werden wird.

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Leseprobe

Die Gier nach Gold und das "No a las minas". Multinationale Konzerne plündern die Adern der argentinischen Kordilleren

von Cornelia Laurin


Die Invasoren kennen seit jeher nur ein Ziel: Das Land auszubeuten, alles wegzutragen, was Gewinn verspricht, ohne Rücksicht auf die heiligen Stätten der indigenen Völker, auf die erhabene Schönheit der zahlreichen Nationalparks, der letzten Ressourcen unberührter Natur am Ende der Welt, unbeeindruckt vom Entsetzen der Bewohner. So war es bereits vor 500 Jahren und so ist es auch heute noch, im scheinbar aufgeklärten 21. Jahrhundert. War es einst der Kolonialismus, wuchert heute der Neoliberalismus im Zeichen der Globalisierung wie ein Krebsgeschwür. Das gleiche Spiel unter anderem Namen.

In einer kleinen Siedlung namens Esquel, weit abseits der Zivilisation, im Süden Argentiniens, in einem Landstrich, der schon seit Jahrhunderten wie eine Verheißung in den Ohren vieler Abenteurer klingt, dort im fernen Patagonien also, zeigen die Menschen der Welt, was es heißt gewaltfreien Widerstand zu leisten.
Sie wehren sich gegen die Umsetzung des in den 90ern fast im Geheimen geschlossenen Paktes der menemistischen Regierung mit multinationalen Konzernen und dem Nachbarstaat Chile, der die Anden (auf argentinischer Seite von Jujuy bis Santa Cruz) in einen der größten Minendistrikte der Welt verwandeln soll.
Auch im patagonischen Esquel soll nur sechs Kilometer außerhalb der Stadtgrenze eine 2.100 Meter lange, 500 Meter breite und 180 Meter tiefe Wunde in den Boden gerissen werden. Die zukünftige Goldmine des multinationalen kanadischen Unternehmens Meridian Gold IMA Exploration Inc. Mit Unterstützung der provinzialen und nationalen Regierung soll dort im "effizienten" Tagebau argentinisches Gold aus dem Gestein gelöst und damit der bisher auf den Ökotourismus ausgerichteten Region ein ungebetener wirtschaftlicher Aufschwung beschert werden.
Die anvisierte Abbaumethode hätte in den industrialisierten Ländern keine Chance auf Verwirklichung. Um das Gold aus dem übrigen Gestein zu lösen, wird mit dem hochtoxischen Zyanid gearbeitet, eine Abbaumethode, die schon an vielen Orten der Erde ökologische Desaster verursacht hat. Schon die Menge in der Größe eines Reiskornes ist für den Menschen tödlich. Um sechs Kilogramm Gold zu lösen, wird eine Tonne Zyanid benötigt.
Bereits in geringen Mengen löst die giftige Substanz zahlreiche chronische Krankheiten und Mißbildungen bei Embryos aus. Zyanid löst neben Gold und Silber unter anderem auch Arsen und Quecksilber aus dem Gestein, eine wahrlich effiziente Abbaumethode, mit der so ganz nebenbei auch noch das Grundwasser verseucht und auch die Atemluft kontaminiert wird, und das für Jahrhunderte.
Seit dem Jahr 2001 organisieren die Bewohner von Esquel den Widerstand. In Form von Petitionen, in Form von Protestmärschen, sie verbreiten die Informationen über das Internet, dokumentieren die Geschehnisse. Von überall kommen die Menschen angereist, um die 30.000 Widerständler bei ihrem "No a las Minas!" zu unterstützen. Im März vorigen Jahres stimmten die Menschen in Esquel mit 81% in einer Volksbefragung gegen den wirtschaftlichen Fortschritt durch einen Goldminenbetrieb. Sie erreichten damit zwar einen zeitweiligen Stop, doch dessen ungeachtet gehen die Vorbereitungsarbeiten zur Minenerschließung bereits weiter. Hektarweise wurden Lengawälder abgeholzt und der Boden analysiert.
Mittlerweile wurden allein durch die Bodenanalysen Bäche mit chemischen Substanzen kontaminiert, und nur 35 Tage nach der erfolgten Volksabstimmung wurden von der Provinzregierung neue Genehmigungen für zwei weitere Minen ausgestellt, diesmal nur vier Kilometer außerhalb des Ortes.
Die Menschen fordern ihr Recht auf Selbstbestimmung. Sie wollen verhindern, dass in den kommenden zehn Jahren täglich mit sieben Tonnen Sprengstoff die Gegend um Esquel erschüttert wird, sie wollen verhindern, dass täglich 1,5 Millionen Liter Trinkwasser verbraucht werden und täglich sechs Tonnen Zyanid und viele andere toxische Substanzen den Boden, die Luft, das Grundwasser und damit ihre Existenzgrundlage vergiften.
Seit im November 2003 in Buenos Aires das erste Treffen aller durch Minenbetriebe betroffenen argentinischen Provinzen (Catamarca, Chubut, Córdoba, Rio Negro, San Juan und Tucumán) realisiert wurde, besteht ein reger Informationsaustausch zwischen den Regionen. Man nützt die Erfahrungen der widerständischen Region Esquel, die es bisher geschafft hat, die gewaltsame Ausbeutung bisher zu verhindern. Gemeinsame Forderungen wurden formuliert, Einigkeit demonstriert. Die Menschen wehren sich gegen den Ausverkauf ihrer Heimat, sie fordern eine unabhängige Kontrolle, um die Kontamination durch bereits bestehende Minen zu erfassen, sie fordern den ihnen zustehenden Schutz durch den Staat, die Offenlegung aller Informationen rund um die Minenprojekte und die Garantie einer wahrheitsgemäßen durchschaubaren Information. Ebenso wurde über die Landesgrenzen hinaus auch eine Verknüpfung mit anderen betroffenen Ländern wie beispielsweise Peru und Kolumbien initiiert.
Öko-Terrorismus nennen die örtlichen Direktoren der Mine den Aktionismus der Esqueler Bevölkerung, um die Verwirklichung der Goldmine mit ihren drei Standorten zu verhindern. Dabei sollte doch dieser lediglich auf Tourismus ausgerichteten Region ein wirtschaftlicher Aufschwung beschert und sollten mit der Inbetriebnahme der Goldmine 300 Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Multinationalen versuchten die Bewohner umzustimmen, zuerst nach alter Manier mit Geschenken und Einladungen zu traditionellen Festen – immerhin ist ein großer Teil der Widerspenstigen indigener Abstammung – dann, als sich diese List als nutzlos herausstellte, mit gezielter Desinformation, mit Gegenstudien, mit Enteignungsandrohungen für nicht verkaufswillige Grundbesitzer, und seit kurzem erreichen die Widerständler sogar Morddrohungen.
Die Einwohner von Esquel begannen sich zu fragen, welchen Interessen sie wohl in die Quere gekommen sind. Und die Recherchen brachten folgende Ergebnisse:
1. Der multinationale Konzern legte einen Abbauplan auf den Tisch, der in zehn Jahren Gold im Wert von 2.500.000.000 Dollar verspricht, das abzubauende Silber noch nicht mit eingerechnet.
2. Ein unter der menemistischen Regierung beschlossenes Gesetz verpflichtet einen privaten Minenbetreiber zu einer Zahlung von maximal 3% des Wertes des abgebauten Metalles. In der Provinz Chubut sind es lediglich 2%, jedes Land hat seine eigenen Bestimmungen. Laut Esqueler Berechnungen wären das 40 Millionen Dollar, die im Lande verblieben.
3. Doch da gibt es noch eine andere Bestimmung. Um den Export aus dem entlegenen Patagonien zu fördern, muss der argentinische Staat 5% an den Exporteur zurückerstatten. Das sind bei 2.500 Millionen Dollar, 125 Millionen und abzüglich der oben berechneten 40 Millionen bedeutet das: Die argentinischen Steuerzahler würden in diesem Fall Meridian Gold 85 Millionen Dollar bezahlen, damit der multinationale Konzern die argentinischen Kordilleren plündert und Gold im Wert von 2500 Millionen außer Landes schafft. Ein feines Geschäft!
"SOS – Esquel, necesitamos su ayuda!" – wir brauchen Ihre Hilfe, schreit das kleine Dorf in den Tiefen Patagoniens durch die internationalen Netze des Internets und hofft, die Aufmerksamkeit der Welt auf sich zu ziehen. www.noalamina.i8.com oder www.esquelonline.com/~noalamina/sos.htm bietet Informationen in Englisch und Spanisch über den Kampf des kleinen patagonischen Ortes gegen die Finanzmacht der Welt.
Schon prophezeien internationale Finanzverbände wie z. B. die Weltbank, dass Argentinien innerhalb der nächsten 25 Jahre unter den fünf Ländern mit den besten Investionsmöglichkeiten im Minensektor zu finden sein wird.

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Nicaragua: Von der Landreform zur Gegenreform

von Ralf Leonhard


Die von den Sandinisten während ihrer Regierungszeit durchgeführte Landreform konnte ihre Wahlniederlage im Jahr 1990 nicht verhindern. Die unter Arnoldo Alemán voll einsetzende Gegenreform führte zu neuer Landkonzentration und zugleich zu steigender Abhängigkeit von Lebensmittelimporten. Für Kleinbauern, die sich in Kooperativen zusammengeschlossen haben, bietet der faire Handel einen der wenigen gangbaren Auswege.

"Wir hatten das Gewehr in der einen Hand, die Machete für die Arbeit in der anderen und den Patronengürtel um den Leib", erinnert sich Mercedes Chavarría. Er stand früher der Genossenschaft von La Posolera vor. Ein für die nördliche Bergregion typischer weißer Cowboyhut gibt seinem furchigen Gesicht einen verwegenen Ausdruck. Einmal überrannten die antisandinistischen Contras das Dorf, dann vernichtete der Hurrikan Joan 1988 Trinkwasseranlage und Stromleitungen. Dann kamen die Wahlen 1990 und mit der bürgerlichen Regierung neue Spielregeln. Genossenschaftsland konnte jetzt parzelliert und verkauft werden. Da die meisten das Arbeiten im Kollektiv satt hatten, beschlossen sie, Land und Vieh aufzuteilen. "Auf jeden entfielen gerade zwei Hektar", erzählt Mercedes Chavarría. Das war zu wenig. Also zogen die meisten Genossenschafter weg und verkauften ihr Land weiter. Er selbst wollte mit seinen damals fünfzig Jahren und den dreizehn Kindern nicht noch einmal weg und von vorne anfangen. "Ich habe zwölf Hektar dazugekauft. Zuletzt waren von der ursprünglichen Genossenschaft nur mehr fünf übrig. "
So wie der Genossenschaft im entlegenen Waslala ist es vielen Kooperativen während der Regierung von Arnoldo Alemán (1997–2002) gegangen. Sie waren den neuen Zeiten wirtschaftlich nicht mehr gewachsen und lösten sich auf. Das war möglich, weil per Gesetz das bis dahin unveräußerliche Genossenschaftsland parzelliert und verkauft werden konnte. Die Regierung half eifrig nach, indem sie die Subventionen für agrarische Inputs strich und die Nationale Entwicklungsbank anwies, die Kredite fällig zu stellen. Die für Agrarkredite zuständige Bank wurde dann aufgelöst. Seither sind Produzenten auf die Privatbanken angewiesen, und die arbeiten außerhalb der Städte fast ausschließlich mit Großkunden.
Experten schätzen, dass von den rund zwei Millionen Hektar Landes, die sich Mitte der 90er Jahre in den Händen von Klein-, Mittelbauern und Agrargenossenschaften befanden, zwischen 350.000 und 400.000 verloren gegangen sind. Sandinistische Bauernvertreter sprechen von einer Gegenreform, die unter Alemán begonnen habe und von Präsident Enrique Bolaños fortgesetzt werde.

Die Sandinistische Agrarreform

Die Umverteilung von landwirtschaftlich nutzbarem Land zählte zu den Versprechen, die die siegreichen Sandinisten nach der Vertreibung von Diktator Anastasio Somoza im Juli 1979 am dringlichsten einzulösen hatten. Durch drei Dekrete (3, 38 und 329) wurden die Ländereien der Familie Somoza und deren engster Gefolgsleute beschlagnahmt. Damit verfügte die Revolutionsregierung immerhin über ein Fünftel des Acker- und Weidelandes. Diese Latifundien wurden zunächst nicht verteilt, sondern größtenteils als Staatsfarmen (Area Propiedad del Pueblo) organisiert, da die Sandinisten das exportorientierte Landwirtschaftsmodell beibehalten wollten, um den Devisenfluss nicht zu unterbrechen. Ein Teil wurde an Genossenschaften vergeben, die sich mit wenigen Ausnahmen erst zusammenschließen mussten. Auch sie blieben bei den Exportmonokulturen, wie Baumwolle, Kaffee oder Zucker, die damals noch relativ gute Preise auf dem Weltmarkt erzielten.
In wenigen Jahren fanden also gewaltige Umwälzungen statt. Nach offiziellen Daten existierten vor dem Sturz Somozas 42 landwirtschaftliche Genossenschaften mit insgesamt 9270 Mitgliedern. Ende der 80er Jahre hatte sich diese Zahl auf 3252 Kooperativen erhöht und die Anzahl der Mitglieder war um 85.607 angewachsen. Nur zehn Prozent davon waren Frauen. 1991 erreichte laut einer Statistik der Nationalen Entwicklungsbank die von Genossenschaften bewirtschaftete Fläche einen Anteil von 21% des Acker- und Weidelandes. Favorisiert wurde die sogenannte Cooperativa Agraria Sandinista, eine Kopie der sowjetischen Kolchose, in der nicht nur gemeinsam eingekauft und vermarktet wurde, sondern das Land in unveräußerlichem Kollektiveigentum stand. Das Land war weder veräußerlich noch vererbbar. Abgesehen von kleinen Gemüsegärten hinter dem Haus gab es keine Privatparzellen. Gerade diese Zwangskollektivierung scheiterte politisch, weil sie den von der Revolution postulierten "neuen Menschen", der den Eigennutz zugunsten des Gemeinwohls zurückstellte, schon voraussetzte.
Die Agrarproduktion genoss hohe Priorität. Allerdings wurde das Heil in der Mechanisierung der Großproduktion gesehen. Ideen nachhaltiger und kleinräumiger Wirtschaft mit angepasster Technologie, die von wohlmeinenden NGOs an die Sandinisten herangetragen wurden, erhielten als "rückwärtsgewandte" Projekte eine schroffe Abfuhr. Es wurden im großen Stil Traktoren und Agrarmaschinen aus der Sowjetunion und anderen COMECON-Staaten importiert, man forcierte die mechanisierte Milchwirtschaft, die künstliche Beregnung von Zucker und Reis und setzte den seit den 50er Jahren üblichen großflächigen Einsatz von Kunstdünger und chemischen Pestiziden fort. Diese wurden so billig angeboten, dass kein Bauer auf die Idee kam, mit den Giften sparsam umzugehen. Dasselbe traf auf die Traktoren zu, deren fahrlässig schlechte Wartung bald einen Friedhof von Technologiekadavern hervorbrachte.
Erst als die Konterrevolutionäre unter den Campesinos des Nordens ihre Rekruten nicht mehr ausschließlich durch Zwang gewannen, vollzog die Regierung einen Schwenk und begann mit der Verteilung von kleinen Parzellen an Kleinstbauern und Landlose. So wuchs das an Privatbauern verteilte Land von 8% in den Jahren 1981 bis 1984 auf 24% in der zweiten Hälfte der 80er Jahre. Der Anteil der Latifundien sank gleichzeitig von 36 auf zwölf Prozent. Allerdings erzeugte die kriegsbedingte Umsiedlung Tausender Campesino-Familien ab 1985 neuerlich böses Blut. Genossenschaften mussten Mitglieder für den Kampf abstellen und konnten die Produktion nur in geringem Umfang aufrecht erhalten. Der Anspruch, jedem neuen Landeigentümer auch ausreichend Beratung, Kredite und Werkzeug zu verschaffen, konnte immer weniger eingelöst werden.
Trotzdem konnten während der sandinistischen Dekade insgesamt 111.833 von an die 140.000 Familien, die Land begehrten, eine Parzelle bekommen. Grundbuchsfähige Titel konnten aber die wenigsten vorweisen. Der hieb- und stichfesten legalen Absicherung der Übertragungen wurde von Seiten der Revolutionsregierung nicht die nötige Bedeutung beigemessen. Schließlich rechnete kaum einer damit, dass man die Wahlen 1990 verlieren würde. Und verloren wurden sie in großem Ausmaß auf dem Land. Während die FSLN in den städtischen Gebieten immerhin durchschnittlich 44,2 Prozent der Stimmen holte, waren es auf dem Land nur 36.3%. Das lag zum Teil daran, dass die Bauern in besonderem Maße die Last des Krieges zu tragen hatten und die Genossenschaften bevorzugtes Ziel von Contra-Attacken waren, zum Teil konnten sich die Ideen der Revolution unter der aufgeklärteren Stadtbevölkerung leichter durchsetzen als unter den konservativen, von der konservativen Katholischen Kirche geprägten Bauern. Die Agrarreform hatte zwar die feudale Struktur Nicaraguas nachhaltig gebrochen, doch politisch hatte sie sich für die Sandinisten nicht gelohnt.
1995 waren die Besitzer von 47 Prozent des landwirtschaftliche nutzbaren Landes nicht mit Eigentumstiteln abgesichert. Vielmehr hofften die enteigneten Landherren nach der politischen Wende auf eine rasche Restitution. Vor Ende der Regierung Violeta Barrios de Chamorro waren nicht weniger als 7185 Rückstellungsklagen anhängig. Sie betrafen ein Viertel des Landes und sorgten für Unruhe unter den Campesinos. Letzten Endes blieb die Naturalrestitution aber die Ausnahme. Auch unter den konservativen Regierungen war die Vertreibung von Campesinos politisch nicht durchsetzbar. Leichter war es, die Alteigentümer, von denen sich viele längst in den USA niedergelassen hatten, in Geld abzufinden. Für jene, die ihre Finca einst hochverschuldet zurückgelassen hatten, war das ein blendendes Geschäft, denn sie wurden für ein Grundstück entschädigt, das sie längst an die Bank verloren hatten.
Unter der Chamorro-Regierung wurde die Landverteilung nach einer Unterbrechung von zwei Jahren zunächst fortgesetzt. Die Ansiedlung von 20.000 Contras und die drastische Verkleinerung der Armee musste mit Landgeschenken an Rebellen und Soldaten erkauft werden. Und auf jede neue Welle von Aufständen wiederbewaffneter Contras (Recontras) oder Soldaten (Recompas) folgten neue Titelvergaben. Dabei wurde die Agrargrenze immer weiter zu Lasten der Primärwälder verschoben. Die ehemaligen Staatsfarmen wurden, angeleitet von der sandinistischen Landarbeitergewerkschaft ATC, als Area Propiedad de los Trabajadores (APT) zu einem großen Prozentsatz von den dort lebenden Arbeitern übernommen.

Liberale Gegenreform

Während die von einer breiten Allianz getragene Chamorro-Regierung sich als Übergangsinstrument verstand und marktliberale Reformen mit der Beibehaltung der staatlichen Sozialverantwortung verband und dank des großen Einflusses der Sandinisten verbinden musste, trat der Liberale Arnoldo Alemán an, soviel wie möglich an sozialistischen Reformen zurückzudrehen. Es bedurfte keiner brutalen Enteignungen, um dem Genossenschaftssystem sandinistischen Typs den Todesstoß zu versetzen. Ein Gesetz, das die Parzellierung und – nach einer Übergangsfrist – den Verkauf des Kollektivlandes erlaubte, führte binnen kurzer Zeit zur Neustrukturierung des Landeigentums. Wenn jeder plötzlich seinen eigenen Grund bewirtschaften muss, steigen auch die Kosten. Jeder braucht sein Haus, eigenen Strom- und Wasseranschluss. Da zogen es die meisten vor, schlecht zu verkaufen, als die Mühen und Kosten der Erschließung auf sich zu nehmen. So wuchs einerseits der Anteil der Kleinbauern, andererseits begann eine neue Landkonzentration. Der Präsident selbst, der seinen Landbesitz durch eine Anzahl von Schnäppchenkäufen zu mehren verstand, war einer der Hauptprofiteure der Agrarwende.
Gleichzeitig vollzog die ATC eine Wende und besann sich auf die früher verpönte nachhaltige Landwirtschaft. Angepasste Technologie und organisches Wirtschaften wurden als Mittel der Überlebensstrategie erkannt. Unter dem Druck des liberalisierten Marktes erkannten auch immer mehr Campesinos, dass sie sich einer Genossenschaft anschließen mussten, wollten sie sich aus der Abhängigkeit von den Zwischenhändlern, die sich ihren Vorschuss teuer bezahlen lassen, befreien. Der faire Handel und von europäischen NGOs geförderte Projekte haben vielen nicaraguanischen Bauern neue Perspektiven eröffnet. Denn die Regierungspolitik fördert nur – vor allem exportorientierte – Großproduktion.
Doch nicht einmal die durch Kredite, Straßen und Bewässerung geförderten Monokulturen sind heute rentabel. Orlando Núñez, der große Vordenker sandinistischer Agrarpolitik, erklärt, dass die Zuckerproduzenten beim Export jedes Zentners acht Dollar verlieren, die Kaffeebauern zehn Dollar pro Sack. Er sieht den einzigen Ausweg in der Reorientierung der Agrarproduktion auf den Binnenmarkt. Grundnahrungsmittel haben im Inland einen besseren Preis als im Export. Denn Nicaragua ist heute in hohem Maße von Lebensmittelimporten abhängig. Selbst Bohnen müssen im Ausland gekauft werden. Derzeit haben Agrarproduzenten, wenn sie auf sich selbst gestellt sind, kaum Perspektiven. Und wenn sie ihre Parzelle aufgeben, dann ziehen sie nicht mehr in die Stadt, sondern suchen gleich den Weg in die Emigration.
Mercedes Chavarría muß nicht auswandern. Er hat in seiner Kakaogenossenschaft in Waslala ein Stück Revolution wiedergefunden. Jetzt ist es nicht der Staat, der sein Produkt zu garantierten Preisen abnimmt, sondern der deutsche Schokoladenfabrikant Ritter, der den Rohstoff zu Bedingungen des fairen Handels importiert. Das Wachstum der Kooperative beweist, dass die Revolution in den Köpfen vielleicht jetzt erst richtig beginnt.

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