Archiv Ausgabe Nr.2* Mai 2006* 31. Jahrgang

EU - Lateinamerika: Alternativen gefragt!

Das vierte Gipfeltrefen der Staats- und Regierungschefs Europas, Lateinamerikas und der Karibik wird keine Abkehr von der bisher betriebenen Politik der neoliberalen Deregulierungen und Privatisierungen bringen, deren wichtigste Nutznießer europäische Konzerne sind. Es wird aber auch keine nennenswerten Ergebnisse bringen. Die gleichzeitig in Wien organisierte Konferenz "Enlazando Alternativas" wird die katastrophalen sozialen Folgen der bisherigen Politik ebenso aufzeigen, wie sie Alternativen dazu aufzeigen wird. Themen rund um den Gipfel und die Beziehungen zwischen EU und Lateinamerika haben wir in diesem Heft bearbeitet.

Schwerpunktthema EU Lateinamerika

Analyse & Hintergund


Inhaltverzeichnis Nr.2 2006

Schwerpunktthema: S.2: Vom Gipfel zur Alternative. Die neue transatlantische Alternative von Leo Gabriel;S.4: Rivalität im Hinterhof. Der EULAC Gipfel in Wien von Kristofer Lengert; S.5: Globaler Wettbewerb und regionale Integration von Sandra Schuster; S.7: Öl im Feuer des kolumbianischen Konfliktes. Der spanische Ölkonzern Repsol auf der Anklagebank von Kristofer Lengert; S.10: Menschenrechte im Abseits von Ricardo Löwe;

Aktuelles: S.11: Alltagsrassismus in Mexiko von Werner Hörtner; S.12/S.13 (Wahlspecial): San Salvadors erste Bürgermeisterin von Ralf Leonhard, Costa Rica: Die mühsame Rückkehr von Oscar Arias von Ralf Leonhard, Peru: Humala oder García von Jürgen Kreuzroither; S.14: Kolumbien: Wahlen im Schatten des Terros von Werner Hörtner; S.16: Venezuela: Ein Prozess mit offenem Ausgang von Hermann Dworczak

Analyse & Hintergrund: S.17: Argentinien: Die zwei Leben des Sebastián. Aufarbeitung der Vergangenheit von Edith Dörfler und Luzia Strohmayer. S.20: Ja zum Koka - Nein zum Kokain. Interview mit Felipe Cáceres; S.21: Menschenrecht auf Wasser? Weltwasserforum in Mexiko von Gerold Schmidt; S.22: Bolivien unterwegs zur neuen Verfassung von Almut Schilling-Vacaflor.

Aktion und Service: S.24: Kurznachrichten; S.26: Buchbesprechungen: Victor Casaus (Hg.): Selbstprotrait Che Guevara; Journal für Entwicklungspolitik: Alternative Entwicklungen in Lateinamerika. S.27: Splitter, Termine


Leseprobe

Vom Gipfel zur Alternative: Die neue transatlantische Allianz

von Leo Gabriel


Strengthening the bi-regional strategic association" lautet der eigenartige Titel des vom Gastgeberland Österreich geschriebenen Entwurfs für die Schlusserklärung des Präsidenten- und Regierungsgipfels EU-Lateinamerika/Karibik. Doch wer hinter diesem immerhin zehnseitigen Papier eine umfassende Analyse einer Erweiterung der transatlantischen Allianz vermutet, die zwischen der EU und den USA besteht, wird enttäuscht sein. Aber auch diejenigen, die wie wir befürchteten, dass am 12. Mai in Wien der Grundstein für neue Seilschaften im Tauziehen rund um die Achse des Freihandels gelegt würde, können aufatmen: Es werden weder die vergangenes Jahr ins Stocken geratenen Verhandlungen um ein Abkommen EU–Mercosur zum Abschluss kommen, noch werden die Annäherungen zwischen der EU und Zentralamerika im Rahmen der so genannten CAFTA und zwischen der EU und den Andenstaaten über das Stadium der Absichtserklärungen hinauskommen. Bereits im Vorfeld protestierten nicht wenige VertreterInnen lateinamerikanischer Staaten gegen die Sprache des Textes. Nicht nur weil der Text auf Englisch, ohne offizielle spanische Übersetzung verfasst war, sondern weil er unter dem Deckmantel von zahlreichen Berufungen auf die Charta der Vereinten Nationen und diverse multilaterale Konventionen gerade jene Themen aufgriff, die im einseitigen Interesse der Länder des Nordens gelegen sind: the rule of (international) law, die fast in einem Atemzug zu lesenden Absätze über die Bekämpfung des Terrorismus, der Drogen und des organisierten Verbrechens und – nach einem kurzen Ausflug in das als Umweltthema verkleidete Katastrophenbekämpfungszenario à la Tsunami und dem obligaten Lippenbekenntnis zu erneuerbaren Energien – die Ecksteine des neoliberalen Diskurses: Wachstum= Entwicklung=Armutsbekämpfung. Geradezu versteckt nimmt sich dahinter das Migrationsthema aus, das – wie könnte es anders sein – in der Forderung nach “coordinated actions against illegal migration” gipfelt.

Reaktionen der lateinamerikanischen Länder

Die Reaktion der lateinamerikanischen Staaten erfolgte postwendend, diesmal auf Spanisch. Sie erhoben zunächst einmal die Forderung nach einer Reforma integral de las Naciones Unidas, einer Gesamtreform der UNO, um gleich danach bei der Terrorismusbekämpfung (in Anspielung auf die USA) die Einhaltung völkerrechtlicher Normen einzufordern. Aber auch in Bezug auf die Drogenbekämpfung wurde zeitgleich mit der Reduktion des Angebots auch eine Einschränkung der Nachfrage in den Ländern des Nordens gefordert. Und auch was die MigrantInnen betrifft, könnte die Aussage nicht eindeutiger sein: “Protección efectiva de los derechos humanos de todos los migrantes” (Wirksamer Schutz der Menschenrechte aller MigrantInnen).Beinahe hat es zur Zeit den Anschein, als könnte der Präsidentengipfel EU–Lateinamerika/Karibik zu einer klassischen Nord-Süd-Debatte ausarten, was zweifellos dem politischen Ungeschick des Gastgeberlandes zu verdanken wäre.

Doch die Sache ist komplizierter: Geht man den Gerüchten nach, welche der Staatspräsidenten nach Wien kommen und welche nicht, kommt man zur Schlussfolgerung, dass wegen Abwesenheit vieler, um nicht zu sagen der meisten Regierungschefs auf beiden Seiten des Atlantiks bei diesem Gipfel nicht viel herauskommen wird. Es werden weder die beiden Scharfmacher (um nicht zu sagen Kriegstreiber), Alvaro Uribe aus Kolumbien und Tony Blair in Wien anwesend sein noch der argentinische Präsident Néstor Kirchner und sein brasilianischer Amtskollege Lula da Silva, die für einen moderaten Ton sorgen könnten (beide wegen der bevorstehenden Wahlen in ihren Ländern). Rechnet man noch dazu, dass nicht wenige der in Wien erwarteten Regierungschefs wie der Peruaner Alejandro Toledo, der Mexikaner Vicente Fox, aber auch der Italiener Berlusconi und der Franzose Jacques Chirac eher unter die Rubrik der “politischen Leichen” fallen, so steigt die Wahrscheinlichkeit, dass beim offiziellen Gipfel überhaupt nichts herauskommen wird. Ein umso größerer Stellenwert kommt deshalb den am Rande des Präsidentengipfels stattfindenden Konferenzen zu: dem Parlamentariertreffen in Bregenz, das über eine biregionale Versammlung (Asamblea) befinden soll; dem Business-Forum im Belvedere, bei dem die Konzernwelt den Ausführungen gestandener Sozialdemokraten wie Hermann Scheer lauschen und sich brustklopfend zur Corporate Social Responsability bekennen wird (vielleicht ist sogar eine Prise Armutsbekämpfung dabei). Ja sogar die “organisierte Zivilgesellschaft” wird in gehörigem Respektabstand ein paar Wochen vor dem Gipfel den zivilgesellschaftlichen Ratschlägen von Benita Ferrero Waldner und Christof Leitl folgen.

Wirtschaftskritik, politische Alternativen und Kultur

Ein Event, das da sichtlich aus der Reihe tanzt, ist der vom 10. bis 13. Mai stattfindende Gipfel der Alternativen” (Enlazando Alternativas). Denn diese Veranstaltung, die in den drei Dimensionen Wirtschaftskritik, politische Alternativen und kulturelle Basis in der Wiener Stadthalle E, im Kongresshaus der Gewerkschaften und in der Arena stattfinden wird, steht weder unter dem Druck, konkrete Resultate erzielen zu müssen wie der Präsidentengipfel noch unter dem Zwang, den Unterhaltungswert lateinamerikanischer Folklore zu steigern. Enlazando Alternativas ist ein bikontinentales Treffen der sozialen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen aus Lateinamerika und Europa, dessen Bedeutung vor allem darin besteht, dass es überhaupt stattfindet. Alles Übrige ist eine Draufgabe:


· Auf der Ebene der Wirtschaftskritik wird ein zweitägiges “Tribunal der Völker” dafür sorgen, der internationalen Öffentlichkeit klar zu machen, welche verheerende Rolle viele der angeklagten europäischen Großkonzerne heute in Lateinamerika spielen, darunter Firmen wie der Wasserprivatisierer Suez aus Frankreich oder British Petroleum und Repsol wegen ihrer Beteiligung am Krieg in Kolumbien oder die spanischen Banken Banco de Santander und Banco de Bilbao y Vizcaya, die insbesondere in den bäuerlichen Regionen einen denkbar schlechten Ruf genießen. Auch ein reichhaltiges Dokumentarfilmangebot wird dieses Thema ausleuchten.
· Die zweite Dimension, nämlich die der Politischen Alternativen, ist die komplexeste. Nicht nur weil an den beiden zentralen Tagen (am 11. und 12. Mai) insgesamt an die 50 Seminare stattfinden werden, sondern auch weil sich aus der Begegnung der Landlosen Lateinamerikas mit den Arbeitslosen in Europa ebensolche Synergieeffekte ergeben werden wie bei der Großen Versammlung am Vormittag des 13. Mai, bei der die Schlusserklärung des Alternativengipfels verabschiedet werden wird. Besonders spannend werden unter dem Stichwort Politischer Dialog die beiden Podiumsdiskussionen sein, bei denen VertreterInnen der Zivilgesellschaft beider Kontinente einmal mit den Spitzen der Sozialdemokratie, der Europäischen Linken und der Grünen diskutieren werden (am Abend des 11.5.) und einmal mit den beiden lateinamerikanischen Präsidenten Hugo Chávez und Evo Morales (am Nachmittag des 13.5.).

· Und last, but not least gibt es da noch das Kulturprogramm, dessen Spannweite von jugendbetonten musikalischen Darbietungen in Europa lebender lateinamerikanischer Künstler in der ARENA bis hin zu einer Selbstdarstellung von Kuba, Venezuela und Bolivien reicht. Eine besondere Herausforderung wird in diesem Zusammenhang der Versuch einer deutschen Musikgruppe sein, während des Alternativengipfels mit TeilnehmerInnen des Events den Canto General von Pablo Neruda und Mikis Theodorakis zur Aufführung zu bringen.Nein, Enlazando Alternativas 2 wird kein Gegengipfel sein. Er wird der Gipfel sein, der diesen Namen viel mehr verdient als das von Schüssel & Co. organisierte Event im Kongresszentrum jenseits des Donaukanals, und zwar in dem Sinne, dass sich für die TeilnehmerInnen die Mühe ihn zu besteigen lohnen wird. Denn es winkt ihnen die Aussicht, sich mit einem der biregionalen Netzwerke, die bereits im Vorfeld der Organisation des Alternativengipfels entstanden sind, zu verknüpfen.

Auf diese Weise wird Enlazando Alternativas 2 seiner Aufgabe gerecht, den politischen Dialog auf den verschiedensten Ebenen voranzutreiben: auf der Ebene der Kritik des herrschenden neoliberalen Systems, das die Bevölkerung der Länder beiderseits des Atlantiks in Geiselhaft hält; auf der Ebene der verschiedenen Alternativvorschläge zivilgesellschaftlicher Initiativen, Kampagnen und Mobilisierungen; und – last, but not least – auf der Ebene eines Diskussionsprozesses fortschrittlicher Regierungen und linker Parteien, die ein neues Kapitel in der Geschichte der unrühmlichen und leidvollen Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika eröffnen wollen. Es ist wie bei den olympischen Spielen: Dabei sein ist wichtiger als siegen! Nur so können die Opfer von gestern Teil einer Lösung für die erdrückenden sozialen, politischen und ökonomischen Probleme werden, die sich in Europa und Lateinamerika auf immer ähnlichere Weise stellen.

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Leseprobe

Öl im Feuer des kolumbianischen Konflikts - Der spanische Ölmulti Repsol auf der Anklagebank

von Kristofer Lengert


Während des im Rahmen des Alternativengipfels stattfindenden Tribunals sitzen 25 europäische Unternehmen exemplarisch auf der Anklagebank. Mit der ”Wiener Etappe” beginnt die erste Runde eines Tribunals gegen die Verbrechen transnationaler europäischer Konzerne in Lateinamerika. Ein mit internationalen ExpertInnen besetztes Tribunal wird bis 2008 alle ausgewählten Fälle von Menschenrechtsverletzungen systematisch aufarbeiten. Dabei geht es nicht nur darum, die ausgewählten Unternehmen öffentlich anzuklagen, sondern auch Überlegungen zur Rolle transnationaler Konzerne und neoliberaler Herrschaftsstrukturen anzustellen und Handlungsperspektiven zu entwickeln.

Unter den in Wien auf der Tagesordnung stehenden Fällen finden sich europäische Konzerne, die zu den einflussreichsten und mächtigsten Unternehmen der Welt gehören, unter ihnen der im folgenden dargestellte Fall des spanischen Ölmultis Repsol YPF. Dieser macht deutlich, mit welchen Mitteln die schwer kontrollierbaren transnationalen Ölkonzerne ihre Interessen durchsetzen: Neben sozialen Verwüstungen und Umweltzerstörungen in verschiedenen Regionen Lateinamerikas kam mit dem spanischen Ölkonzern auch der Krieg in die westkolumbianische Provinz Arauca.

Neokoloniale Kämpfe

Für den kolumbianischen Staat stellt Erdöl eine der wichtigsten Devisenquellen dar. Doch nur noch ein Bruchteil der Ölreserven des Landes ist unter staatlicher Kontrolle. Den weitaus größten Anteil am Geschäft mit dem Öl haben seit langem die transnationalen Konzerne unter sich aufgeteilt: Neben Shell sind British Petrol (BP), das französische Unternehmen ELF, Die US-Firma Occidental Petroleum (Oxy) und der spanische Konzern Repsol stark im kolumbianischen Ölgeschäft vertreten. Ginge es nach der kolumbianischen Regierung und den Konzernmanagern, wäre auch das staatliche Erdölunternehmen Ecopetrol – und damit die letzten staatlichen Anteile an der Erdölförderung – an die ausländischen Investoren verkauft worden; ein Prozess, den die Erdölarbeitergewerkschaft USO mit Streiks und Protesten gegen die drohende Privatisierung verlangsamen konnte. Ecopetrol ist ein profitables Unternehmen. Vor allem aber kann der landesweite Treibstoffbedarf über das staatseigene Unternehmen gedeckt werden. Bald schon kann es vorbei sein mit der Energieunabhängigkeit Kolumbiens und ähnlich wie Ecuador könnte das Land dann dazu gezwungen sein, das Erdöl teuer zu Weltmarktpreisen einzukaufen, während es billig und zu Sonderkonditionen aus dem eigenen Land gepumpt wird. Die Argumente, die von der kolumbianischen Regierung für den Verkauf angeführt wurden, sind die nicht mehr gewährleistete Wettbewerbsfähigkeit Ecopetrols, die anstehenden Sanierungsarbeiten und die Ineffizienz. Effizient sind Konzerne wie Repsol YPF ohne Zweifel: Der spanische Ölkonzern erwirtschaftete im Jahr 2004 einen Nettogewinn von 845 Millionen Euro. Die Methoden von Repsol, der ein festes Standbein in Lateinamerika hat, sind berüchtigt: In Bolivien und Argentinien übernahm der Konzern zu Freundschaftspreisen (und ein paar Trinkgeldern an staatliche Bedienstete) staatliche Förderanlagen und Infrastruktur. Nach der Übernahme des argentinischen Erdölunternehmens YPF durch Repsol wurde das Unternehmen saniert und umstrukturiert. Mit anderen Worten: ArbeiterInnen wurden in Massen entlassen. Für die argentinische Kleinstadt Caleta Olivia, für die Förderung und Verarbeitung des Erdöls der wichtigste Wirtschaftsfaktor waren, bedeutete die Privatisierung ein soziales Desaster: Massenarbeitslosigkeit, durch das Einbrechen der Kaufkraft und lokalen Nachfrage weitere Geschäftsaufgaben und die Verarmung der Bevölkerung. Auf die sozialen Kämpfe und Erwerbslosenproteste reagierte die Staatsmacht mit der Verfolgung und willkürlichen Inhaftierung vieler AktivistInnen. Im Wettlauf um die Erschließung der letzten Ölquellen der Welt leisten die transnationalen Konzerne in bisher unzugänglichen Gebieten an den Rändern der neoliberalen Hegemonie Pionierarbeit. Ihr Vorgehen erinnert an die Entdeckermentalität der spanischen Eroberer, wenn es darum geht, neue Quellen und Wirtschafträume zu erschließen, zu sichern und auszubeuten. In Argentinien ist Repsol auf diese Weise verantwortlich für die Vertreibung und Zerstörung der Lebensgrundlage der Mapuche-Indígenas: Die Vergiftung von Grundwasser und Boden durch die Erdölförderung führte zu Schwermetallvergiftungen und schweren Erkrankungen. Auch im Nationalpark und Unesco-Naturschutzgebiet Yasuni im Amazonasgebiet Ecuadors ist Repsol mit ähnlichen Praktiken aufgefallen: Die Ausbeutung der Energiequellen verseuchte das Siedlungsgebiet der Huaorani-Indígenas mit Dioxinen und Schwermetallen. Der Bau einer 500 km langen Pipeline durch das Bauunternehmen OCP, an dem neben mehreren namhaften Konzernen auch Repsol YPF beteiligt ist, wurde von breiten gesellschaftlichen Protesten begleitet. Als der geplante Bau einer zweiten Pipeline durch den US Multi Oxy bekannt wurde, organisierten Gewerkschaften, Indígenaorganisationen und die von Zwangumsiedlung bedrohte lokale Bevölkerung einen Generalstreik, dem wochenlange Protestaktionen folgten. Schließlich sorgte die Regierung mit Hilfe der Notstandsgesetze durch den Einsatz des Militärs vorrübergehend für “Ordnung”.

“Repsol tötet!”

Schwerwiegend sind die Vorwürfe, die seitens der Indígenagemeinden und des Zusammenschlusses sozialer Organisationen “Organizaciones Sociales de Arauca” gegen die Machenschaften von Repsol in der westkolumbianischen Provinz Arauca erhoben werden. Mit einer internationalen Kampagne gegen Oxy und Repsol in Kolumbien versuchen diese seit dem Weltsozialforum in Porto Alegre, das Vorgehen des spanischen Multis zum Thema zu machen. Unter der Überschrift “Repsol tötet” wurde diese Kampagne im letzten Sommer in Spanien aufgegriffen und wird im Mai während des Alternativen Gipfels in Wien vor das Tribunal gebracht werden. Der Konzern wird beschuldigt, in seinem Fördergebiet paramilitärische Todesschwadronen gegen die Bevölkerung einzusetzen. Arauca liegt an der Grenze zu Venezuela und ist ein relativ dünn besiedeltes Gebiet mit 300.000 Einwohnern. Das Departement ist landwirtschaftlich geprägt und infrastrukturell vernachlässigt. Die Grenzprovinz ist gegenwärtig ein zentraler Kriegsschauplatz in Kolumbien und hochmilitarisiert. Kämpfe zwischen Guerilla und Militärs oder Paramilitärs finden täglich statt. Giftbesprühungen, offiziell gegen die Koka-Pflanzungen, und Bombardements gehören ebenso zu den alltäglichen Auseinandersetzungen wie Anschläge und Überfälle, Entführungen, Morde und Massaker.Arauca wurde 1983 für die Ölkonzerne interessant: Probebohrungen waren erfolgreich und große Ölvorkommen entdeckt. Oxy begann im Zusammenschluss mit dem kolumbianischen Staat die Erschließung und Förderung von Erdöl. Massiv betroffen waren auch hier die Indígenagemeinden der Guahiba und U’wa, zunächst von den fatalen Umweltschäden und ihrer zunehmenden Vertreibung. Dann begannen mit ihrem Protest gegen die Zerstörung der eigenen Lebensgrundlage Repression und Terror. Als Repsol auf der Bildfläche erschien, eskalierte der Krieg in der Provinz. Im September 1997 und August 1998 wurden Verträge geschlossen, die dem Konzern die Ausbeutung von Erdölquellen in den Municipios Tame, Arauquita und Saravena ermöglichten. Seit Ende 2001 bemüht sich Repsol um die tatsächliche Erschließung dieser Förderquellen, die von Übergriffen auf die Zivilbevölkerung und Massakern an Campesin@s und indigenen Gemeinschaften begleitet wird.Im Zusammenhang mit dem Plan Colombia hatte die US-Regierung 98 Millionen Dollar zum Schutz der Ölpipelines zur Verfügung und der zuständigen Heeresbrigade direkt eigene Militärberater zur Seite gestellt. Präsident Alvaro Uribe Vélez hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Sommer 2002 den Ausnahmezustand ausgerufen und weite Teile Araucas zu militärisch verwalteten Sonderzonen erklärt, eine verfassungswidrige Ausnahmeverordnung, die den Militärs besondere Rechte zugestand und zu Massenverhaftungen und Übergriffen durch staatliches Sicherheitspersonal führte. Ende 2001 kamen die Paramilitärs in die Region. Sie drangen aus dem Nachbardepartement Casanare nach Arauca, zunächst nach Tame und dann weiter nach Saravena vor. Zeitgleich mit dem Aufrüsten und der Kompetenzausweitung der Streitkräfte und abgestimmt auf eine militärische Offensive gegen die Guerillagruppen, rückten paramilitärische Verbände in die Gebiete ein, in denen Repsol YPF seine Projekte durchsetzen wollte. Indígenagemeinden im Ölfördergebiet wurden überfallen, ihre SprecherInnen sowie soziale Organisationen und Gewerkschaften verstärkt Opfer einer Strategie aus staatlicher Repression und paramilitärischem Terror gegen die sozialen Bewegungen. Obgleich es schwer sein wird, die Verbindungen zwischen Repsol und den paramilitärischen Banden zu beweisen, ist das Vorgehen von Paramilitärs und privaten Sicherheitsunternehmen eindeutig im Interesse des spanischen Konzerns: In seinem Interessengebiet in Tame gehen paramilitärische Todesschwadronen mit offener Gewalt gegen die Zivilbevölkerung vor und haben es darauf angelegt, dem Konzern die Erschließung seiner Fördergebiete durch eine Vertreibung der Zivilbevölkerung zu ermöglichen. Ihre Methoden sind Terror und Mordanschläge gegen Indígenagemeinden, Gemeindesprecher, Gewerkschaftsvertreter und AktivistInnen der sozialen Organisationen.Die Liste der Opfer der Todesschwadronen und die Anzahl der von Paramilitärs verübten Massaker ist lang. Der Krieg ließ die Mordrate explodieren: Sie lag im Bezirk Tame im Jahr 2003 bei 340 (Morde pro 100.000 Einwohner), während der kolumbianische Durchschnitt ca. 70 und der lateinamerikanische 30 beträgt. Seitdem war zwar die Mordrate leicht rückläufig, doch auch 2005 blieb Tame einer der gewalttätigsten Bezirke Lateinamerikas.

Trügerische Hoffung auf Fortschritt

Die kolumbianische Regierung argumentiert, durch die Investitionen der transnationalen Unternehmen bessere Bedingungen für die Entwicklung der marginalisierten Regionen zu schaffen. Doch mit der Ausbeutung der Rohstoffe ging keine Besserung der Lebensverhältnisse einher. Arauca ist im Gegenteil ein Beispiel dafür, wie sich mit der Erschließung der Ölquellen die Lebenssituation vieler verschlechtert: durch die Eskalation des Konfliktes, den die Region wegen ihrer natürlichen Reichtümer wie ein Magnet angezogen hatte, die Zerstörung der Lebensgrundlage von Indígenas und Landbevölkerung, die Vertreibung und Verdrängung der Menschen, die Zerschlagung sozialer Organisationsformen und die zunehmende Verarmung einer ganzen Region.

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Leseprobe

Die zwei Leben des Sebastián. Aufarbeitung der vergangenheit in Argentinien

von Edith Dörfler und Luzia Strohmayer


Vor 30 Jahren begann in Argentinien die von General Videla angeführte Militärdiktatur. Diese siebenjährige Zeit des Terrors gipfelte in zahlreichen Verschleppungen und Ermordungen regimefeindlicher Personen. Das heutige Argentinien beschäftigt sich intensiv mit der Aufarbeitung dieser Zeit – umso mehr, als es immer wieder mit geisterhaft anmutenden Beweisen für die Grausamkeit des damaligen Regimes konfrontiert wird.

Sebastián hat zwei Leben.

Das gelebte, das er 27 Jahre lang unwissend als Mitglied einer Familie führte, die vorgab seine zu sein. Und jenes, das ihm die argentinische Militärjunta am 27. März 1978 raubte, indem sie seine Eltern verschleppte, ermordete und ihn illegitim an eine regimetreue Familie abgab. Dass es die Möglichkeit dieses zweiten Lebens gegeben hatte, erahnte er, als er erfuhr, dass er nicht das leibliche Kind seiner Eltern war. Was ihn antrieb, sich auf die Suche nach seinem "gestohlenen Ich" zu begeben, war der Zweifel, erzählt er: "Der Zweifel – nicht zu wissen, wer du bist – zerfrisst dich." Am 9. Februar 2006 war das erste Ziel einer langen Etappe erreicht: Trotz verwischter Spuren des Verbrechens hat er seine wahren Wurzeln gefunden, und sogar noch mehr: "Ich habe mir erhofft, meine Großeltern zu treffen und dass sie glücklich sein würden. Was ich mir nicht erwartet hatte, war, dass eine ganze Familie, Onkeln, Cousins etc auf mich warten würde. Und dass es ihnen eine riesige Freude bereiten würde mich zu finden", zeigt sich Sebastián überwältigt. Was wie ein Wunder anmutet, ist der akribischen Arbeit einer Organisation mutiger Frauen zu verdanken. Die so genannten "Abuelas (Großmütter) de Plaza de Mayo" werden nicht müde, den damaligen Verbrechen nachzuspüren und nach ihren Enkelkindern zu suchen. Denn Sebastián ist kein Einzelfall. Was war damals geschehen?


Das von ökonomischen und sozialen Problemen gebeutelte Land hatte seit 1930 schon drei Militärdiktaturen, in denen es bereits zu Verhaftungen und Verschleppungen von Oppositionellen gekommen war, durchleben müssen. Die Militärjunta unter Jorge Rafael Videla, Emilio Eduardo Massera und Orlando Ramon Agosti, den Befehlshabern der drei Kräfte Luftwaffe, Heer und Marine, die am 24. März 1976 in Argentinien per Staatsstreich die Macht ergriffen hatte, sollte die anderen jedoch an Grausamkeiten bei weitem übertreffen. Erklärtes Ziel, festgelegt im Plan de Reorganisación Nacional, war eine Erneuerung der Gesellschaft von Grund auf. Die auf dem Absolutheitsanspruch der Ziele beruhende Gewaltdoktrin der neuen Machthaber bediente sich zur "Sicherung der Staatssicherheit" grausamster Terrormethoden; Ziel war die totale Auslöschung jeglicher Opposition. Der "Feind" wurde innerhalb des Systems geortet, ein "Krieg" erfunden, auf dem es klare Seiten gibt: jene mit ihnen, und alle anderen. Gekämpft wurde an einer Front, die überall war – auch der "Feind" wurde überall vermutet. Aufgrund des bewaffneten Kampfes einiger politischer Organisationen, die als Antwort auf den Staatsterrorismus entstanden waren, wurden 1976 alle Zivilrechte suspendiert und eine komplexe politische Tatsache auf das binäre Denken eines Krieges reduziert.


Doch Gegner waren nicht nur die bewaffneten Mitglieder der regimefeindlichen Untergrundorganisationen. Um es General Videla selbst erklären zu lassen: "Ein Terrorist ist nicht nur jener, der Bomben legt oder mit Waffen tötet, sondern auch jener, der Ideen im Gegensatz zu unserer abendländischen und christlichen Kultur verbreitet." Betroffen von dieser weiten Interpretation waren vor allem Mitglieder der Gewerkschaft, Intellektuelle wie Journalisten, Künstler, Juristen, Wissenschaftler, Lehrer und Studenten. Jegliches progressives Gedankengut war gefährlich für den Denkenden. Um ein reibungsloses Funktionieren des Staatsterrors zu gewährleisten, wurde die Judikatur durch einen 80 prozentigen Richtertausch gleichgeschaltet. Für den geistigen Beistand sorgte die katholische Kirche; die proklamierten Werte waren durchaus im Sinne der konservativen Kleriker. Im besten Falle kollaborierte die Staatskirche, indem sie wegsah.

Die "Verschwundenen", ihre Kinder und deren Großmütter

Zum Wegschauen gab es wahrlich genug: Bei der CONADEP (Comisión Nacional de Personas Desaparecidas) sind etwa 9000 Fälle von "Desaparecidos", so die Bezeichnung für die "Verschwundenen", verzeichnet. Nach Angaben von argentinischen Menschenrechtsorganisationen wie "Abuelas de Plaza de Mayo" oder "Madres de Plaza de Mayo" muss man von ca. 30.000 Menschen, die zwischen 1975 und 1982 "verschwanden", ausgehen. Denn es gab keine offiziellen Verhaftungen, sondern der Terror schlich bedeckt durch das Land. In Nacht- und Nebelaktionen wurde die Opfer entführt und in Konzentrationslager gesteckt, wo sie heimlich festgehalten und grausam gefoltert wurden. Der Folterkammer entging kaum jemand lebend – entweder wurden die "Verschwundenen" erschossen oder oftmals betäubt aus dem Flugzeug über dem Meer abgeworfen. Von offizieller Seite gab man vor, nichts von ihrem Verbleib zu wissen. Opfer dieser Politik für "Tradition, Familie und Privateigentum" wurden auch Neugeborene. Frauen, die entführt wurden und zu dieser Zeit schwanger waren, brachten, sofern sie nicht durch die Schocks der Folter eine Fehlgeburt erlitten hatten, ihre Kinder in den Konzentrationslagern zur Welt. So auch die Mutter von Sebastián, Adriana Leonor Tasca, eine junge Studentin, die Mitglied der regimefeindlichen Untergrundorganisation Montoneros war. Sie wurde im Dezember 1977 entführt und gebar im Konzentrationslager CCD La Cacha Ende März 1978 ihren Sohn. Dessen Vater Gaspar Onofre "Quinto" Casado war unabhängig von seiner Braut ebenfalls im Dezember in das größte Konzentrationslager der Junta ESMA (Escuela Mecanica de la Armada) verschleppt worden. Beide sollten sie niemals zurückkehren – doch ihr Kind überlebte. Sein Überleben ist dem perversen Zustand zu verdanken, dass die Folterknechte eine Vielzahl dieser Neugeborenen oder auch der Kleinkinder, die mit entführt worden waren, illegitim an Militärs oder deren Vertrauenspersonen abgaben. Der Kindesraub war gezielte Politik, Teil dieses Plans zur "Erneuerung" der Gesellschaft: Diese Kinder waren Kriegsbeute, die zur "richtigen" Erziehung an Regimefreunde weitergegeben wurden. Das Interesse an den Babies aus den Folterkammern war groß; es gab sogar eine Art "Warteliste" von Adoptionswilligen. All das geschah heimlich unter Mithilfe von Richtern, Ärzten und Beamten, die das Regime unterstützen.

Es ist nicht einfach, Informationen über die Kinder der "Verschwundenen" herauszufinden. Die Politik des Verschweigens, der Geheimhaltung trug Früchte. Doch die Abwesenheit der "Verschwundenen" und ihrer Kinder war konkret und hinterließ schmerzende Löcher in den Familien. Noch während der Diktatur, bereits im Jahr 1976, bildete sich die Organisation der "Madres de Plaza de Mayo" zur Suche der "verschwundenen" Kinder, aus der 1977 die Organisation der "Abuelas de Plaza de Mayo" hervorging. Diese widmete sich vorrangig der Suche nach den gestohlenen Enkelkindern. Auf ihrer ersten Versammlung am Plaza de Mayo in Buenos Aires forderten sie die Rückgabe von 13 Kindern; seitdem versammeln sie sich hier regelmäßig und tragen als Markenzeichen ein weißes Kopftuch. Bislang haben sie – mit Sebastián – 82 Kinder gefunden. Vor ihnen liegt aber noch eine große Aufgabe: Konkret haben sie Kenntnis von über 260 Fällen von Kindesraub, vermuten aber bis zu 500.
Auch Sebastián war "Kriegsbeute". Durch die Ermordung seiner Eltern hatten die damaligen Machthaber ihm seine wahre Identität und seine Geschichte genommen und ihn gemäß ihres allmächtigen, gottgleichen Selbstverständnisses in ein neues Leben gesteckt. Der Mann, der sich als sein Vater ausgab, war ein gewaltbereiter militärnaher Geschäftsmann, der von Sebastiáns wahrem Ursprung wusste. 1985 waren er und seine Frau wegen Kindesraubs vor Gericht, der Fall wurde damals allerdings fallengelassen und Sebastián hatte nichts davon erfahren. Erst mit 22 Jahren erfuhr er, dass die Leute, die ihn aufzogen, nicht seine wahren Eltern sind und begab sich – vorerst noch zögerlich – auf die Suche nach seinen wahren Wurzeln. Nach zwei Jahren des Zweifels suchte er schließlich Unterstützung bei der CONADI (Comisión Nacional por el Derecho por la Identidad), der staatlichen Kommission zur Wiederfindung der Verschwundenen, und recherchierte intensiv auf den Internetseiten der "Abuelas" und des "Nunca Mas", die Schicksale von Verschwundenen dokumentieren. Ein Bild stach ihm dabei in die Augen – das Bild eines Mannes, in dem er sich selbst zu erkennen glaubte. Auf dem Bildschirm flimmerten die Fotos von Adriana und Quinto, Quinto mit 18 Jahren, der dem 27-jährigen Sebastián so ähnlich war. "Dieses alte Foto schien mir wie ein Spiegel", erzählt Sebastián. Und das Datum, an dem seine Mutter Adriana ein Kind erwartete, stimmte mit seinem Geburtsdatum überein. Schöne Übereinstimmungen in der Tat, aber Beweise waren es noch lange keine.

Gewissheit durch Gene

Der Beweis liegt in den Genen. Konkret in der "Banco Nacional de Datos Genéticos" (nationale Gen-Datenbank), die auf die Bitte der "Abuelas" im Jahr 1987 gegründet wurde. In der von der CONADI verwalteten Datenbank werden DNA-Analysen der Verwandten von "desaparecidos" gesammelt, um eine Zuordnung der biologischen Identität eventuell gestohlener Kinder zu ermöglichen.

Anstoß zu Sebastiáns Entschluss, sich dieser psychischen Belastung auszusetzen, war ein Beitrag in der monatlichen Zeitschrift der "Abuelas". In der Ausgabe vom August 2005 wurde die aufrührende Geschichte der Schwiegermutter jenes Mannes erzählt, der ihm so ähnlich erschien. Am 29. September 2005 begleiteten ihn seine Freundin Luz und deren Familie ins Hospital Durand zur Blutanalyse, in der die Antwort auf all seine Zweifel liegen sollte. Am 9. Februar 2006 kam mit den Ergebnissen die Gewissheit, dass die Übereinstimmungen kein Zufall waren – und ein erstes Treffen mit der Familie. Seine Tante Cotita Casado, aktives Mitglied der "Abuelas" und seit 28 Jahren auf der Suche nach ihrem Neffen, schildert den Moment des Zusammentreffens Sebastiáns mit den Mitgliedern der Großfamilie: "Die Umarmungen, Lachen und Freudentränen wurden immer mehr. Und die Anekdoten, die das Dickicht von Onkeln, Tanten, Cousins und Cousinen diesem jungen Mann ein wenig erklären sollten. Auf einmal hatte dieser Junge, der seinem Vater Quinto so ähnlich sah, von seiner väterlichen Seite Großmutter Kita und die Tanten und Onkeln, Kitita, Tronco, Sexto, Tito, Cotita plus 19 Cousins und Cousinen; mütterlicherseits hat er seine Großeltern Bruno und Angelita und seine Tante Ana. Viele Male musste er den Hörer abheben um die Willkommensgrüße all derer, die jetzt zu seiner Familie gehörten, entgegenzunehmen." Am selben Tag noch fuhr er nach Mar del Plata, wo ein großes Familientreffen organisiert wurde, um ihm den Platz in der Familie, der ihm geraubt und so lange vorenthalten worden war, anzubieten. "Die jahrelange Suche nach ihm hat diesen Platz geschaffen", betont Cotita Casado.

Das Archivo Biográfico Familiar der Abuelas

Zurück in Buenos Aires versucht Sebastián, sein Leben ausgehend von seiner neuen Geschichte zu verstehen. Viele Fragen gehen ihn im Kopf herum; diese zu beantworten, soll sein persönliches "Familienarchiv", eine Sammlung von Tonbandaufzeichnung, Dokumenten und Fotos, helfen. Auf den Tonträgern erzählen Familienmitglieder und Freunde den verlorenen Kindern von ihren Eltern, wie sie lebten, was sie gerne machten, als welche Menschen sie sich kennen gelernt hatten. Eine Gruppe von StudentInnen hat im Auftrag des "Archivo Biográfico Familiar" der Abuelas, das von Cotita Casado organisiert wird, die Aufgabe übernommen, diese Dokumente für die Rekonstruktion der Familiengeschichte der Kinder der "Verschwundenen" zusammenzutragen. Bereits 1760 Interviews wurden in ganz Argentinien durchgeführt, 2512 Fotos für 52 Archive sind schon gemacht. 34 Archive wurden schon ihrem Empfänger übergeben, doch bleibt noch viel zu tun.

Eine Frage, der sich die Kinder der "Verschwundenen" immer stellen müssen, ist die nach der Rolle der bisherigen Familie. Ein Thema, zu dem Sebastián noch schweigt. Der Vater, der sich ihn "angeeignet" hat, ist tot, seine Ziehmutter, die er bis vor fünf Jahren für seine wahre Mutter hielt, sagt, sie hätte nichts gewusst. Was bleibt, ist die Ungewissheit. Für die meisten der "gestohlenen" Kinder ist es sehr schwer, mit der Tatsache umzugehen, dass sie die Folterknechte ihrer wahren Eltern oder deren Helfer für ihre Familie gehalten haben. So mancher steckt bei aufkeimendem Verdacht den Kopf in den Sand und versucht gar nicht, seine vornehmliche Familie zu dekonstruieren. Von jenen, die diesen Schritt gewagt haben und ihre "wahre" Familie gefunden haben, brechen die meisten den Kontakt zu den Familien, die sie illegal aufgenommen hatten, ganz ab, wie die Erfahrungen der "Abuelas" zeigen.

Schuld und Sühne auf argentinisch

Eine Frage, die Opfer wie Täter betrifft, ist jene nach Strafe und Entschädigung für die begangenen Verbrechen. In Argentinien ging man auf diese Fragestellung nach dem Fall der Militärdiktatur im Jahr 1983 sehr rasch und offen zu. Die Militärs hatten versucht, sich durch ein Gesetz der Selbstamnestie vor Strafverfolgung zu schützen und der aufkeimenden Demokratie Bedingungen zu stellen. Doch sie hatten die Rechnung ohne die Bevölkerung gemacht, die Raúl Alfonsín zum Präsidenten eines demokratischen Argentinien machte. Gesellschaftlicher Druck führte 1985 zum historischen "Juicio (Prozess) a las Juntas", der oft als das argentinische "Nürnberg" bezeichnet wird. Die CONADEP, die im Bericht "Nunca Mas" die Gräuel der Diktatur quantifizierte, wurde im selben Jahr gegründet. Doch die junge Demokratie konnte dem Druck des nach wie vor starken Militärapparates nicht standhalten. Die Angst vor einem erneuten Staatsstreich im Nacken, erließ Alfonsín 1987 zwei Amnestiegesetze, das "Schlusspunktgesetz" und das "Gesetz über den schuldigen Gehorsam". Sein zynischer Nachfolger, Carlos Menem, wollte in den 90er Jahren einen Deckel über das leidige Thema schieben und begnadigte die Verurteilten. Doch nicht alle der vorherigen Erfolge wurden zunichte gemacht, und so erhielten ehemalige politische Häftlinge, Überlebende der Konzentrationslager und Kinder, die durch den Völkermord zu Waisen geworden waren, in den frühen 90er Jahren die ersten Reparationszahlungen.

Der wirtschaftliche Einbruch und soziale Schock des Jahres 2001 machte die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit wieder zum Thema. Der neue Präsident Néstor Kirchner reagierte darauf: Gemälde der ehemaligen Generäle wurden entfernt, die Amnestiegesetze aufgehoben und die alten Verbrecher kamen wieder vor Gericht. Der Anspruch auf Reparationszahlungen wird von den geraubten auf alle damals in Gefangenschaft geborenen Kindern ausgeweitet. Das Konzentrationslager ESMA, in dem Sebastiáns Vater ermordet worden war, wurde zum Museum, der 24. März soll zum nationalen Gedenktag deklariert werden. Diese Schritte helfen der Bevölkerung, die eigene Vergangenheit aufzuarbeiten und schaffen die rechtlichen, politischen und ethnischen Grundlagen gegen eine Wiederholung dieses Grauens. Jede wieder "gefundene Identität" verschafft dem Thema neue Medienpräsenz – und der Kampf der "Abuelas" hört erst dann auf, wenn alle der damals verschwundenen Kinder ihre wahre Identität kennen. Diese jungen Menschen sind der Beweis dafür, dass diese tragische jüngste Vergangenheit noch gar nicht so vergangen ist.

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