Leseprobe
Krieg nach Einbruch
der Dunkelheit. Eine Reportage aus der Barrikadenstadt Oaxaca
von
Leo Gabriel
Der Autobus, der
meinen Kameramann David Hradetzky (übrigens einer der Auslandszivildiener,
welche die Informationsgruppe Lateinamerika seit nunmehr acht Jahren
in periodischen Abständen nach Mexiko schickt) und mich in der
Nacht nach Oaxaca brachte, war preiswert und bequem. So bequem, dass
ich eine Stunde vor der geplanten Ankunft jäh aus dem Schlaf gerissen
wurde: "Wir kommen nicht weiter", sagte der Chauffeur, "weil
diese verdammte Stadt verbarrikadiert ist." Als ich einwarf, dass
man uns bei der Abfahrt versichert hätte, dass es unterwegs keine
Probleme geben werde, winkte er ab: "Diese Terroristen haben schon
mehrmals Autobusse in Brand gesteckt und die Fahrgäste ausgeraubt.
Passen Sie bloß auf!"
Einige Minuten später waren wir bei der ersten Barrikade, die von
einigen LehrerInnen besetzt war. Waren das etwa "Terroristen"?
Die Frauen lachten: "Typisch Televisa", sagten sie, "seit
einigen Tagen behaupten alle Fernsehstationen, dass ganz Oaxaca in Händen
der Guerilla ist. Eine der vielen Lügen, die der Gouverneur Ulises
Ruiz verbreitet."
Die mit Glassplittern gespickten Straßen waren am frühen
Morgen noch menschenleer, aber auf dem Hauptplatz gab es bereits geschäftiges
Treiben. Eine Gruppe von Frauen kümmerte sich um die Müllentsorgung,
während andere das Frühstück zubereiteten und wieder
andere ein Auto (der Staatspolizei, wie man mir versicherte) beschmierten:
"Tu serás del pueblo" (Du wirst der Bevölkerung
gehören), konnte man kurze Zeit später lesen.
Vor dem mit Holzbrettern dicht gemachten Rathaus waren die Tische der
APPO (Asamblea Popular del Pueblo de Oaxaca) aufgestellt, der "Volksversammlung",
die fast jeden Tag zusammentrat, um über das weitere Vorgehen zu
beraten. Wir kamen gerade vorbei, als einige der AktivistInnen von der
Menschenrechtskommission über die Vorfälle in der vergangenen
Nacht berichteten. Diesmal, sagten sie, hätte es den Korrespondenten
der spanischen Nachrichtenagentur EFE erwischt, der zufällig in
der Nähe war, als einige bewaffnete Polizisten in Zivil von einem
Pritschenwagen aus das Feuer eröffneten. Augenzeugen erzählten,
wie die Polizisten auf die Journalistenautos geschossen hatten, obwohl
diese klar als solche gekennzeichnet waren.
Überhaupt spielen die Medien in diesem postmodernen Revolutionsszenario,
das in vielem an die Zeit der Pariser Kommune erinnert, eine große
Rolle. Allein in der Landeshauptstadt halten die Aufständischen
sieben Radiostationen und eine lokale Fernsehanstalt besetzt. Auch die
Tageszeitung Noticias ist mit von der Partie, wie uns ihr Direktor versicherte.
Als die Leute erfuhren, dass wir aus Österreich waren, zeigten
sie sich besonders kämpferisch. In der Mitte des Hauptplatzes befand
sich eine riesige Pappfigur in einem Hubschrauber aus Papiermaschee,
auf der asesino (Mörder) stand. Offensichtlich war damit der Gouverneur
Ulises Ruiz gemeint, der von einem Hubschrauber aus frühmorgens
am 22. Mai das Feuer auf eine LehrerInnendemonstration eröffnen
ließ.
"Wir sind bereit über alles zu verhandeln, sobald der Gouverneur
zurücktritt", erklärt Edén Bravo Castellano, einer
der Chefverhandler der APPO, "dann müssen wir daran gehen,
das zerrissene soziale Netz wiederherzustellen. Wir fordern deshalb
auch eine constituyente (konstituierende Versammlung), die Oaxaca eine
neue Landesverfassung geben soll."
Mit dieser Aussage hatte der APPO-Vertreter auch den springenden Punkt
in dem Verhandlungsmarathon angesprochen, der seit August zwischen der
APPO und dem Innenministerium in Mexiko-Stadt fast jeden Mittwoch stattfindet.
Während jedoch die durch das Schlamassel nach den vergangenen Wahlen
stark geschwächte Regierung des Präsidenten Vicente Fox bereit
ist, prinzipiell über alles zu reden, nur nicht über den Rücktritt
des Gouverneurs, ist es bei den aufmüpfigen Oaxaqueños,
welche die Stadt seit vier Monaten – oft unter dem Einsatz ihres
Lebens – in Beschlag genommen haben, gerade umgekehrt: Sie wollen
über soziale Reformen erst dann reden, wenn der Gouverneur zurückgetreten
ist.
Dass daran auch die permanenten Drohungen und Übergriffe der unter
dem Kommando von Ulises Ruiz stehenden Sicherheitsorgane und paramilitärischen
Einheiten nichts ändern werden, wurde uns deutlich, als wir mit
den Opfern der Repression sprachen, der die Bevölkerung von Oaxaca
Tag für Tag ausgesetzt ist: "Wir gingen in einem der Residenzviertel
der wohlhabenden Leute spazieren, die es ja auch in Oaxaca gibt, als
ein Auto neben uns stehen blieb. Ihm entstiegen einige in Zivil gekleidete
Polizisten, die uns zwangen, zur Polizeistation mitzukommen. Dort folterten
sie uns: Mir schnitten sie in die Ohren, prügelten mich und wollten
eine Zigarette auf meiner Zunge ausdrücken", sagte eines der
Opfer. Andere zeigten uns ein Poster mit dem Bild von Professor Germán
Mendoza Nube, eines behinderten Biologen, den die Polizei am 9. August
aus seinem Rollstuhl gezerrt hatte und der seither nicht wieder aufgetaucht
ist.
Dass dieser lange Auszehrungskrieg um Oaxaca seit dem 22. Mai bereits
56 Tote, 114 Verschwundene und Hunderte Verletzte gefordert hat, war
für uns angesichts des bunten Treibens am Hauptplatz lange Zeit
unvorstellbar. Erst als der Abend nahte, merkten wir den Gesichtern
eine steigende Nervosität an. Maria, eine Volksschullehrerin, die
uns den ganzen Tag über begleitet hatte, gab letzte Anweisungen
an ihre Kinder, damit sie für die Nacht versorgt würden. Denn
weder sie noch irgendeine andere der Hunderten von AktivistInnen die
bei Einbruch der Dunkelheit zu den Barrikaden gingen, wusste, was nach
Einbruch der Dunkelheit passieren würde.
Und immer wieder passiert es: Aus der Dunkelheit tauchen plötzlich
zwei Scheinwerfer auf. "Achtung, da kommen sie!" schreit einer.
"Geh weg David," ruft eine andere. Aber es ist zu spät:
Gewehrsalven und Pistolenschüsse sprühen durch den Nachthimmel,
als gehörten sie zu einem riesigen Feuerwerk. Meistens ist der
Spuk ebenso schnell vorbei, wie er begonnen hat.
Dann noch ein lauter Ruf: "Antonio, Antonio... Es hat ihn erwischt!
Kommt doch! Wir brauchen ein Auto!" Vier Männer hieven den
bewusstlosen Architekten, der einen Streifschuss am Kopf abbekommen
hat, auf den Rücksitz seines Wagens. Antonio stirbt noch in der
gleichen Nacht.
Wie lange wird das noch dauern? Das ist die zentrale Frage, die sich
hier jeder stellt. "Es werden in Oaxaca leider noch viele Menschen
sterben müssen, bevor sich die Lage ändern wird", sagte
der evangelische Pastor beim Begräbnis Antonios. Aber wie viele
werden es sein? Niemand weiß es – nicht einmal die Soldaten
und Polizisten der Policía FederalPreventiva (PFP), die der Innenminister
in die unmittelbare Umgebung von Oaxaca-Stadt geschickt hat, um auf
die Verhandler von der APPO Druck auszuüben.
Diese aber bleiben hart: Ulises Ruiz muss zurücktreten. Daran führt
kein Weg vorbei, wenngleich die Zentralregierung in Mexiko-Stadt das
partout nicht akzeptieren will – weder die alte Regierungsmannschaft
von Vicente Fox noch die neue von Felipe Calderón, in dessen
politisches Schlepptau sich Ulises Ruiz in den letzten Monaten vor den
Präsidentschaftswahlen begeben hat. Nur massiver internationaler
Protest kann das Massaker verhindern, das u.a. auch auf Druck der USA
geplant ist.
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Kubas
Fluch und Kubas Segen. Visionen eines Kuba nach Fidel
von Birgit Zehetmayer
Dass sich Fidel
Castro Anfang August aus gesundheitlichen Gründen gezwungen sah,
seine politischen Ämter bis auf weiteres niederzulegen, hat nicht
zu der von vielen erhofften Destabilisierung geführt. Auch wenn
ihn keiner seiner potentiellen Nachfolger ersetzen kann, sind die Weichen
für einen bruchlosen Übergang in ein Kuba nach Castro gestellt.
”Der Imperialismus
kennt die Größe von Fidel Castro nicht. Er wird bis zum letzten
Augenblick kämpfen, obwohl dieser noch weit entfernt ist”,
wurde der kubanische Parlamentspräsident Ricardo Alarcón
in den kubanischen Medien zitiert.
Entgegen allen Beteuerungen aus dem kubanischen Politbüro lässt
sich nicht leugnen, dass Fidel Castro bereits auf seinen letzten Weg
aufgebrochen ist. Die Bilder, die im Abstand weniger Wochen die internationale
Öffentlichkeit erreichen, zeigen einen zügigen substantiellen
Abbau, wie er diesem letzten Lebensabschnitt eigen ist. Allein, wie
lange diese Reise dauert, lässt sich nicht prognostizieren.
Die Bilder des von seiner schweren Darmoperation gezeichneten, mittlerweile
80jährigen Fidel Castro veranlassen vielerorts einmal mehr politische
Beobachter, ihre spätestens seit 1989 immer wieder aus dem Ärmel
geschüttelten Hypothesen zu überdenken, wie ein Kuba ohne
Castro wohl aussehen könnte. Die Chance, in aller Ruhe an einer
Straßenecke Havannas zu stehen, den Tag, die Menschen beobachtend
und das Leben genießend an sich vorbeiziehen zu lassen, wie er
einmal Gabriel García Márquez seine Pensionswünsche
anvertraut haben soll (siehe nächster Beitrag), hat er wohl vertan.
Mit der interimistischen Berufung seines Bruders Raúl Castro
an das politische Steuer Kubas gilt zumindest vorerst auch weiterhin
die Faustregel: Kuba ist Castro und Castro ist Kuba.
Von Raúl ist bekannt, dass er zweifellos ein pragmatischerer
Ideologe als sein Bruder ist, der schon 1953, vor dem Sturm auf die
Moncada-Kaserne, der kommunistischen Jugend beigetreten war und sich
im mexikanischen Exil mit Ernesto Che Guevara Tage und Nächte mit
politischen Diskussionen um die Ohren schlug, während die kubanische
Revolution erst vorbereitet wurde.
Raúl Castro ist neben seinem Bruder Fidel die zweite große
Konstante in der Geschichte Kubas seit 1959. Manch anderer potentielle
Nachfolger, dem gute Aussichten prophezeit wurden, der hie und da in
der politischen Hierarchie Kubas aufleuchtete – Carlos Aldana,
Roberto Robaina, um nur zwei zu nennen –, ist längst wieder
von der großen politischen Bühne abgetreten. Politisches
Fehlverhalten, Arroganz, mangelnde sachliche Kompetenz bis hin zu Selbstbereicherungstendenzen
bereiteten der Karriere mancher aussichtsreicher Kandidaten ein leises
Ende. Ohne Knalleffekt und Skandal, der international ruchbar geworden
wäre, wurden sie ihrer Posten enthoben und durch andere ersetzt.
Zu ehrgeizig schien das große Ziel, das Überleben der kubanischen
Revolution allen Widrigkeiten zum Trotz zu gewährleisten. Schon
kurz nach der Selbstauflösung der früheren Sowjetunion, noch
während des Besuchs von Gorbatschow in Kuba, der Fidel Castro noch
mit den Worten ”Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben”
gewarnt hatte, wurde in der kubanischen Politik der unbedingte Wille
zur Kontinuität deutlich. Er bestätigt sich durch den Umstand,
dass der Comandante en Jefe persönlich seine Nachfolge organisiert,
um das Überleben des gesamten Systems nach seinem Abgang zu gewährleisten.
Die Berufung seines Bruders an die politische Führungsspitze des
Landes ist zweifellos ein erstes kräftiges Signal der Kontinuität,
wenngleich Raúl mit 75 Jahren keine langfristige Lösung
der Führungsfrage bedeuten kann. Ihm zur Seite sind Männer
gestellt, die sich in der kubanischen Politik in Zusammenarbeit mit
dem Comandante en Jefe jahrelang bewährt haben. Da ist Felipe Pérez
Roque, gegenwärtig Außenminister, dem eine Schlüsselrolle
im post-castristischen Kuba zugetraut wird; Carlos Lage, Sekretär
des Exekutivkomitees des Ministerrates, Vizepräsident des Staatsrates
und Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Kubas und
natürlich der Präsident der Asamblea Nacional del Poder Popular,
Ricardo Alarcón de Quesada. In den drei Monaten der provisorischen
Amtsübergabe lässt sich bereits eine neue Stilrichtung der
kubanischen Politik ablesen: Der Wille zur Teamarbeit, vor allem hinsichtlich
der Repräsentation der Regierung Kubas bei öffentlichen Anlässen
nach innen als auch auf der internationalen Bühne nach außen.
Das neue kubanische Triumvirat Raúl-Lage-Pérez Roque,
wie die drei Herren wohlwollend in Kuba bezeichnet werden, gehen daran,
einen leisen Vorgeschmack auf die Zeit ”danach” unter den
wachsamen Augen Fidels zu entwerfen. Besondere Aufmerksamkeit verdient
die Tatsache, dass man sich keineswegs damit begnügt, die Staatsangelegenheiten
für die Dauer der Abwesenheit Fidels zu verwalten, sondern bereits
selbständig wichtige Entscheidungen gefällt hat.
Da ist beispielsweise die Ernennung des Historikers Ramiro Valdés
zum Kommunikations- und Informationsminister, der zu zwei Gelegenheiten
bereits das Amt des Innenministers bekleidete. Eine beachtenswerte Rede
Raúls anlässlich des 19. Kongresses der kubanischen Arbeitervereinigung
CTC, die wenig erfreuliche ”interne Irrtümer und Defizite”
thematisierte, führte rasch zu den ersten Amtshandlungen im Sinne
von Amtsenthebungen des neuen Ministers: Der Vorsitzende des 315 Millionen
Euro jährlich umsetzenden staatlichen Telekom-Konzerns ETECSA,
eines der mächtigsten Unternehmen Kubas, José Antonio Fernández
musste seinen Hut nehmen, ebenso wie der Vorsitzende des staatlichen
Telekommunikationstechnologie-Unternehmens COPEXTEL, das für die
flächendeckende Versorgung mit Informations- und Kommunikationstechnologien
in Kuba verantwortlich zeichnet. Auch wenn in den kubanischen Medien
diese Personalrochaden nicht kommentiert wurden, lässt sich doch
resümieren, dass Machtmissbrauch und Bereicherungstendenzen auch
von der ”neuen Regierung” Kubas an der Wurzel gepackt werden.
Immerhin erwiesen sich derartige Aktivitäten an den strategischen
Schaltstellen der Nationalökonomie als maßgeblich zerstörerische
Tendenz des Systemwandels in den vormals sozialistischen Bruderländern,
und die Verlockungen des ”ganz großen Geldes” erscheinen
manchen in Zeiten wie diesen unwiderstehlich.
Wie also wird Kuba nach Fidel Castro aussehen? Das Zentralkomitee der
Kommunistischen Partei Kubas ist keineswegs amtsmüde, resigniert
oder von interner Korruption und Machtmissbrauch zermürbt und daher
in keiner Weise mit jenen in den früheren sozialistischen Ländern
zu vergleichen, die nach dem Systemwechsel die Selbstauflösung
für eine politische Option hielten.
Kuba und die Welt werden zu allererst Zeuge eines bombastischen Begräbnisses
werden, das die Freudengesänge in Miami bei weitem übertönen
wird. Ähnlich wie 1997, als die im bolivianischen Vallegrande entdeckten
und nach Kuba überstellten sterblichen Überreste des argentinischen
Revolutionshelden Che Guevara eine Woche lang am Platz der Revolution
aufgebahrt wurden und Millionen Kubaner es sich unter größtem
Aufwand nicht nehmen ließen, sich von ihm persönlich zu verabschieden,
wird auch Fidels Anwesenheit diesen Platz ein letztes Mal dominieren,
bis schließlich der Alltag einkehrt.
Fidel Castro ist bereits zu Lebzeiten eine Legende. Als Mensch ist er
unantastbar, und sein Leben taugt hervorragend als Mythos. Die Facetten
seiner reichen Persönlichkeit werden auch und vor allem auf der
politischen Bühne Kubas vermisst werden. Unvergesslich schon jetzt
seine konzentrierte Aufmerksamkeit im Zusammentreffen mit dem Volk,
das ihm aus den entferntesten Winkeln des Landes mitunter im Zorn klagend
Missstände vortrug und an dessen Entrüstung er sich sogleich
beredt gestikulierend beteiligte. Ebenso die Bestimmtheit, mit der er
den Verantwortlichen in die ”Arena der hier-und-jetzt Gerechtigkeit”
zitierte, der sich dann erst einmal nervös auf die Vorschriften
”von oben” berief, an die er sich zu halten habe. Manchmal
musste schließlich der jeweilige Minister höchstpersönlich
zur Rechtfertigung herbeigerufen werden, der dann coram publico planlos
in seinen Unterlagen blätterte und hilfesuchend Einflüsterungen
seines Beraterstabs entgegennahm, um dann schnell die sofortige Behebung
des Problems zu versprechen, die dann auch stets prompt eintrat. Diese
mitunter zelebrierten Zusammenkünfte, die auch gerne als direkte
Demokratie in Kuba bezeichnet werden, ließen bei den Kubanern
die Überzeugung wachsen, dass ”wenn Fidel nur dieses und jenes
wüsste” sich schließlich jeder Missstand schnell beheben
ließe.
Legendär auch seine Detailverliebtheit, mit der er seine ihm zur
Antwort verpflichteten Gesprächspartner oft in blanke Verzweiflung
trieb, beispielsweise beim Ankauf eines von drei zur Auswahl stehenden
Rettungswägen, deren auch noch so winzige technische Details abgefragt
und sorgfältig gegeneinander abgewogen werden wollten.
Und schließlich ist da auch die Erinnerung an die kleine, wütende
Demonstration auf dem Gipfel der ”periodo especial”, wo hie
und da ein Ruf ”Nieder mit Fidel” zu hören gewesen sein
soll. Kaum eine halbe Stunde soll es gedauert haben, bis drei Militärjeeps
in jener verdächtig olivgrünen Farbe, wie sie nur im Umfeld
Fidels gesehen wird, vor der wütenden Menge hielten. Fidel mischte
sich unter die Leute und sprach einen der verblüfften Demonstranten
persönlich laut und für alle vernehmlich an: ”Ich habe
gehört, es soll hier Beschwerden gegen mich geben. Hier bin ich.
Was hast Du mir also zu sagen?” Gleich an welchen der Demonstranten
er die Frage richtete, er erntete ein stotterndes ”Gar nichts,
mi comandante, es gibt kein Problem”. Fidel beendete diese Demonstration
mit dem Vorschlag ”Nun gut, dann schlage ich vor, dass wir alle
wieder nach Hause gehen”. Noch ehe man es sich versah, war Fidel
davongebraust und erntete für seinen Auftritt vom Publikum bewunderndes
Kopfschütteln und das Attribut ”tiene cojones” (was für
ein Mann!)
Ähnlich wie altersmäßig in Frage kommende Kubaner schon
gerne persönliche Begegnungen mit Che Guevara erfinden, wird auch
Fidel in den Genuss dieser Ehre kommen. Stolze 73 % der kubanischen
Bevölkerung oder acht Millionen Menschen sind nach 1959 geboren.
Sie sind mit Fidel Castros wort- und tatenreicher Präsenz aufgewachsen.
Von Hunger und Elend erfahren sie nur noch aus den Geschichtsbüchern.
Man kann sich also getrost der Meinung anschließen, dass nach
Fidel Castro lange Zeit nichts Nennenswertes kommen wird. Zu überragend
und dominant war seine Rolle in der Staatsführung Kubas, als dass
jemand sich aus seinem Schatten lösen könnte. Das ist Kubas
Fluch. Doch andererseits – und dies ist das Faktum, das den Vergleich
mit den vormals sozialistischen Bruderländern kläglich scheitern
lässt – hat Fidel Castro mit seiner Revolution aus den Kubanern
ein sehr selbstbewusstes und stolzes Volk gemacht, das Einmischung von
außen, auch wenn sie in noch so freundlichen Gesten daherkommt,
nicht dulden wird, und er hat seine politischen Erben sorgsam in einer
langen Periode der Prüfung ausgewählt. Das ist Kubas Segen.
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Bolivien:
Revolution mit Hindernissen
von Robert Lessmann
Der Honeymoon ist
vorbei: Waren in- und ausländische Akteure angesichts des erdrutschartigen
Wahlsiegs von Evo Morales' MAS im Dezember letzten Jahres zunächst
konsterniert, so befindet sich Bolivien neun Monate nach der Amtsübernahme
durch die neue Regierung in einer Zerreißprobe. Regierung und
Opposition mobilisieren ihre Anhängerschaft auf der Straße.
Die Umsetzung der "Revolution mit dem Stimmzettel" erweist
sich als "Revolution mit Hindernissen".
Die Regierung von
Evo Morales hat sich nicht weniger vorgenommen als die "Wiedererlangung
der nationalen Souveränität" über die Rohstoffe"
(wozu auch das Kokablatt gerechnet wird; s. folgender Beitrag) sowie
die "Neugründung Boliviens" durch eine verfassunggebende
Versammlung. Beides wurde im Eiltempo in Angriff genommen. Bereits nach
sechs Wochen verabschiedete der Kongress am 4. März 2006 ein Durchführungsgesetz
zur verfassunggebenden Versammlung. Unter Vorsitz des Vizepräsidenten
Álvaro García Linera war dazu ein Kompromiss zwischen
Regierung und Opposition ausgehandelt worden. Der Wahlmodus entsprach
jenem der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen; und zusätzlich
zu den Stimmkreisen durften die Departements eigene Kandidaten in den
Verfassungskonvent wählen. Dieser hat zwischen sechs und zwölf
Monaten Zeit, einen Entwurf zu erarbeiten. Es herrscht das Prinzip der
Zweidrittelmehrheit. Der Entwurf steht dann in einem Referendum zur
Abstimmung. Der im Vorfeld geäußerte Verdacht, Morales wolle
durch die Constituyente die Demokratie beseitigen, erscheint von daher
haltlos.
Die Regierungspartei MAS gewann 137 der 255 Sitze und damit die absolute
Mehrheit in der Constituyente, doch für eine Zweidrittelmehrheit
muss sie sich Partner unter den insgesamt 16 vertretenen Parteien und
Gruppierungen suchen. Leichter tut sich da die Opposition, die mit nur
85+x Stimmen Zweidrittelmehrheiten blockieren kann. In der Tat: Sechs
Wochen nachdem der Verfassungskonvent am 6. August in Sucre zusammentrat,
hat man sich noch nicht einmal auf eine Geschäftsordnung einigen
können. Die Regierungsfraktion warf der Opposition vor, den gesamten
Verfassungsprozess blockieren zu wollen, und peitschte mit ihrer einfachen
Mehrheit Anfang September eine Geschäftsordnung durch, worauf es
zu Tumulten kam und die Opposition auszog. Während sie von ihrer
Hochburg Santa Cruz (der größten Stadt) aus zum Generalstreik
aufrief, reagierten der Regierung nahestehende soziale Bewegungen mit
einem Aufruf zur Blockade der Stadt. Beide Aktionen verliefen bisher
im Sand. Es gibt einen Kompromissvorschlag des Vizepräsidenten,
der dahin geht, den Verfassungsentwurf und einige Einzelheiten mit Zweidrittelmehrheit
zu verabschieden, den Rest mit einfacher Mehrheit. Und es zeichnete
sich Ende September eine Zweidrittelmehrheit ab, um ein solches Prozedere
zu beschließen und so wenigstens die Arbeitsfähigkeit der
verfassunggebenden Versammlung zu gewährleisten.
Das Wenige, was an Vorschlägen bisher bekannt geworden ist, blieb
wenig konkret. Doch noch bevor es zu irgendwelchen inhaltlichen Debatten
gekommen war, hatte die Straße das Gesetz des Handelns an sich
gezogen. Beide Seiten warfen einander vor, ihre Anhänger zu bewaffnen
oder dazu aufzurufen. Und auch wenn das Militär bisher loyal zum
Präsidenten steht: Niemand kann wissen, was dort hinter den Kulissen
diskutiert wird – und sei es auch nur in einzelnen Zirkeln oder
Kasernen.
Bolivien verfügt
– nach Venezuela – über die zweitwichtigsten Vorkommen
Südamerikas an Erdgas und Erdöl. Am 1. Mai 2006 wurden diese
per Dekret nationalisiert. Die Reaktionen der ausländischen Investoren,
die vorher mit Klagen vor internationalen Schiedsgerichten gedroht hatten,
blieben zunächst vorsichtig und abwartend. Handelte es sich doch
um den Vollzug eines Energiegesetzes der Vorgängerregierung aus
dem Jahr 2004, das wiederum auf ein Referendum zurückgeht, bei
dem sich die Mehrheit der Bolivianerinnen und Bolivianer für eine
Nationalisierung ausgesprochen hatte. Getreu dem Präsidentenmotto
"Wir brauchen Partner, keine Eigentümer" wurde Yacimientos
Petrolíferos Fiscales Bolivianos (YPFB) wieder zu einem vollwertigen
Staatsunternehmen aufgewertet. In den joint ventures mit den ausländischen
Partnern bekam YPFB per Dekret die Entscheidungsmehrheit zurück,
also 50+x% der Anteile, die vorher beim jeweiligen ausländischen
Partner gelegen waren. Diese müssen höhere Steuern zahlen
und die bestehenden Lieferverträge binnen 180 Tagen neu verhandelt
werden.
Nachdem die brasilianische Regierung schon vor Morales' Amtsantritt
für ihr halbstaatliches Unternehmen Petrobras (den wichtigsten
Abnehmer für bolivianisches Erdgas) Verhandlungsbereitschaft signalisiert
hatte, kam es mit Argentinien zu einer ersten und relativ reibungslosen
Einigung. Argentinien zahlt jetzt 5 US-Dollar (statt vormals 3,38) pro
Energieeinheit (BTU). Mit dem wichtigsten europäischen Player,
der spanischen Repsol, liegt man dagegen im Kleinkrieg. Es laufen Justizverfahren.
Repsol soll angeblich in der Vergangenheit mehrfach an den Büchern
vorbei produziert und exportiert haben. Und sehr kompliziert hat sich
die Situation mit Petrobras: Deren Präsident José Sergio
Gabrielli lehnte – wie die politische Opposition in Brasilien –
jede Neuverhandlung der bestehenden Verträge zu Lasten Brasiliens
kategorisch ab, was den konzessionsbereiten Präsidenten "Lula"
da Silva angesichts der bevorstehenden Wahlen in die Bredouille brachte.
Unnachgiebige Positionen im bolivianischen Energieministerium brachten
schließlich auch "Lula" selbst gegen La Paz auf. Folge:
Energieminister Solíz Rada, der als Architekt der Nationalisierungen
gilt, musste zurücktreten; ihm folgte sein gesamtes Team. Die Weichen
für eine mögliche Einigung mit Petrobras werden zunächst
wohl bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien gestellt.
Der Rücktritt Solíz Radas macht die Situation nicht unbedingt
einfacher: Bolivien braucht ausländische Investoren als Partner.
Und diese akzeptieren nicht nur ungern schlechtere Konditionen und niedrigere
Gewinne, sie beschwerten sich in der Vergangenheit wiederholt auch über
handwerkliche Schwächen und Langsamkeiten im bolivianischen Energieministerium
und bei YPFB. Petrobras hatte deshalb schon vor Wochen angekündigte
Investitionsvorhaben in Höhe von fünf Mrd. Dollar auf Eis
gelegt. Trotz venezolanischer Unterstützung ist Bolivien mit einschlägigen
Experten und technischem Fachpersonal nicht im Übermaß gesegnet.
Man produziert derzeit zu wenig, um die vertraglichen Verpflichtungen
gegenüber Argentinien und Brasilien zu erfüllen.
Evo Morales und seine Regierung haben die Macht in einem Aid Regime
erlangt, wo ausländische Entwicklungshilfe im Durchschnitt des
letzten Jahrzehnts stets zwischen 7 und 10% des Bruttoinlandsprodukts
betrug und fast 100% der öffentlichen Investitionen finanzierte.
So definieren sich Handlungsspielräume! Bislang verhielt sich die
ausländische Kooperation abwartend, signalisierte Bereitschaft
zu business as usual; Weltbank und Interamerikanische Entwicklungsbank
haben sogar Schulden erlassen. Das Pentagon hat dagegen die Militärhilfe
an La Paz auf annähernd Null gekürzt. Alles andere wäre
eine Überraschung gewesen. Die Kürzung könnte aber Auswirkungen
darauf haben, wie sich das Militär im Konflikt zwischen den Departements
und der Zentralregierung verhält. In der Kokafrage zeichnet sich
ein fundamentaler Konflikt mit Washington ab, das rund 50% der bi- und
multilateralen Hilfen an La Paz (zumindest wesentlich mit) kontrolliert.
Die Europäer geben sich abwartend und beklagen einstweilen schon
Mal Schwerfälligkeiten und mangelndes handwerkliches Geschick der
neuen Counterparts. Solche Probleme gab es auch in vergangenen Regierungen,
wo die Geber oft genug den Part der bolivianischen Administration gleich
mit übernommen haben. Die neue Regierung reagiert darauf aus Gründen
der nationalen Souveränität zu Recht allergisch, steht damit
aber auch gegenüber wohlmeinenden Gebern und Beratern vor einem
Kompetenzdilemma.
Constituyente, Energie und ausländische Kooperation stellen zusammen
mit der Landfrage (wo man über Absichtserklärungen noch nicht
hinaus gekommen ist) die entscheidenden trigonometrischen Punkte für
Erfolg oder Misserfolg der Regierung Morales dar: Und sie sind eng miteinander
verwoben: Der Konflikt zwischen Regierung und Opposition stellt sich
als Konflikt mit den Tieflanddepartements dar. Dort liegen 97% der Energievorkommen
und dort sitzen die großen Viehzüchter und Großgrundbesitzer.
Die ausländische Kooperation verfügt über viele Mittel,
Vorhaben einer jungen Administration glücken oder scheitern zu
lassen, was wiederum die Loyalität deren sozialer Basis beeinflussen
kann. Während Morales als Galionsfigur einstweilen unantastbar
scheint, wollen ihn radikale Indigenisten aus den eigenen Reihen bereits
vor allzu verhandlungs- und kompromissbereiten Kreisen seines Umfelds
"schützen", die sie "blancoides" nennen.
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